Was Volker Wissing digitalpolitisch noch tun kann

Was kann Volker Wissing digitalpolitisch noch umsetzen? Eine Frage, die am Donnerstag im politischen Berlin kaum zu beantworten war. Immer wieder prasselten unterschiedliche Informationen von Hintergrundgesprächen und Eilmeldungen herein. Aber es zeichnen sich erste Tendenzen ab.

Zuerst aber ändert sich einiges im Ministerium des fraktionslosen Digitalministers. Wie die parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert auf X mitteilte, verlässt sie gemeinsam mit den parlamentarischen Staatssekretären Oliver Luksic und Gero Hocker das Ministerium. Sie schrieb: „Unser Land braucht schnell einen Neuanfang und geordnete politische Verhältnisse. Wir haben nach seiner einsamen Entscheidung kein Vertrauen mehr in Volker Wissing.“ Stefan Schnorr, Wissings rechte Hand fürs Digitale, bleibt – er ist beamteter Staatssekretär.