Ausschreitungen in UK: Wie dürften EU-Staaten reagieren?

Nicht erst seit den Ausschreitungen im Vereinigten Königreich Anfang des Monats, die maßgeblich von Falschinformationen auf Online-Plattformen befeuert wurden, stellt sich die Frage, wie man in anderen Ländern in solchen Momenten reagieren könnte. Thierry Breton, der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, sah sich etwa vergangene Woche veranlasst, Tech-Milliardär Elon Musk daran zu erinnern, dass man mit Verweis auf Meinungsfreiheit nicht einfach gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen darf – zumindest nicht in der EU.

Doch hätten EU-Staaten anders reagieren können? Welche Werkzeuge und Maßnahmen stehen ihnen zur Verfügung? Und wo könnten Regierungen auch zu weit gehen?