So will Habeck die Wärmepumpe retten

Guten Morgen. „Was den Haushalt angeht: Täglich grüßt das Murmeltier“, sagte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gestern bei einem Termin. Der Abend verstrich ohne Einigung, obwohl die Zeit drängt. „Es gibt noch nichts Neues. Die Kollegen und ich werden sich melden, wenn es was Neues gibt“, sagte Habeck. Wir üben uns also in Geduld.

Diese Woche will die Bundesregierung Einsparvorschläge unterbreiten, daran hält sie fest. Habecks Reaktion auf den Vorschlag der FDP-Fraktion, das Entwicklungsministerium wegzusparen: „Ich war ganz überrascht, dass sie das Entwicklungshilfeministerium gesagt haben. Ich dachte, sie nehmen das Finanzministerium.“

Ganz hat die Koalition den Humor also noch nicht verloren.

Herzlich willkommen am Platz der Republik.

Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Antrag der Compact-Magazin GmbH stattgegeben und das Verbot des rechtsextremen Magazins im Eilverfahren aufgehoben. Unter Auflagen kann das Blatt also vorerst wieder erscheinen. Die endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.

Die Begründung des Gerichts ist interessant: Keine Bedenken hatte das Gericht dabei, dass sich das Bundesinnenministerium bei seinem Verbot auf das Vereinsrecht bezog. Es könne aber nicht abschließend beurteilt werden, ob Compact sich „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ richte, schreibt das Gericht in seiner Mitteilung. Es bestünden trotz Anhaltspunkten Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Verbots, es gebe mildere Mittel.

Wer den Schaden hat…: Die Entscheidung sei „peinlich für das Bundesinnenministerium“, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle SZ Dossier. „Das Compact-Magazin erfüllt für die rechtsextreme Szene in Deutschland eine weitaus größere und wichtigere Rolle als die eines bloßen Presseorgans. Dass sich die Betreiber von Compact nun als Opfer darstellen können, schadet der Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland“, sagte er.

Mögliche politische Folgen der Ermittlungen zur Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines will die Bundesregierung nicht kommentieren. Nur so viel: „Die Aufklärung hat höchste Priorität“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner, unabhängig von dem Ergebnis. Drei der fünf mutmaßlichen Saboteure sollen laut Recherchen von SZ, ARD und Zeit (lesen Sie hier die ganze Geschichte) Ukrainer sein, die den Anschlag möglicherweise als patriotischen Akt empfunden haben. Einer davon soll in Polen leben.

Was bedeutet das für die deutsch-ukrainischen Beziehungen? Vor allem, wenn sich herausstellen sollte, dass führende Köpfe des ukrainischen Militärs davon wussten oder der Geheimdienst gar daran beteiligt war? Die Ukraine wurde angegriffen, stellte Büchner klar. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, sagte SZ Dossier, die „Urheberschaft dieses Sabotageakts auf kritische Infrastruktur muss lückenlos aufgeklärt und in der Folge bestraft werden“. Er warne aber „ausdrücklich davor, voreilig Schlüsse zu ziehen“, von „Spekulationen, die den Tatverdächtigen in eine Verbindung mit offiziellen Stellen in der Ukraine bringen, halte ich nichts“.

Im Klartext: Der ukrainischen Regierung wurde bislang nicht vorgeworfen, von dem Sabotageakt gewusst zu haben. Solange man ihr nicht zweifelsfrei eine Beteiligung nachweisen kann, wird der Anschlag auf die deutsch-ukrainischen Beziehungen wohl wenig Auswirkungen haben.

Bei der Bundeswehr herrschte gestern an gleich zwei Kasernen Sabotageverdacht. Nachdem erst die Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn abgeriegelt wurde, traf es einige Stunden später auch den Nato-Stützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen – hier gab es aber im Laufe des Tages eine Entwarnung. An beiden Stützpunkten wurde eine mögliche Trinkwasserkontamination geprüft, beide sollen über ein eigenes Wasserwerk verfügen. Zunächst hatte der Spiegel von dem Vorfall in Köln berichtet.

Loch im Kasernenzaun: Am Bundeswehrstandort Köln-Wahn sei in der Nacht eine unbekannte Person in der Nähe des Wasserwerks gesichtet worden, die aber geflüchtet sei, schreibt mein Kollege Georg Ismar in der SZ. Im Zaun der Kaserne wurde ein Loch entdeckt. Deshalb wurden gemäß geltenden Vorschriften alle Tore des Stützpunktes geschlossen und alles abgeriegelt, niemand durfte raus oder rein. Es war zunächst unklar, ob sich die gesichtete Person womöglich noch innerhalb des Areals befindet. Die Standorte sind inzwischen mit strengeren Personenkontrollen wieder zugänglich.

Abnorme Wasserwerte: „Wir nehmen die Vorfälle sehr ernst“, sagte der Sprecher des Territorialen Führungskommandos der SZ, das Lagebild sei aber derzeit noch etwas schwierig. Laut Spiegel sollen die Bundeswehrangehörigen dringend davor gewarnt worden sein, das Wasser vor Ort zu benutzen. Der Verdacht basierte demnach auch darauf, dass sich am Vorabend mehrere Angehörige der Bundeswehr-Feuerwehr mit Magen- und Darmproblemen gemeldet haben sollen. Diese Information blieb im Laufe des Abends unbestätigt. Ein Bundeswehrsprecher vor Ort sprach von „abnormen Wasserwerten“.

Die Debatte um die Brandmauer ist wieder da. Auslöser war eine Forsa-Umfrage unter CDU-Parteimitgliedern, die das Redaktionsnetzwerk Deutschland veröffentlicht hatte. Darin sagten 45 Prozent der Befragten, die CDU „sollte zumindest in den ostdeutschen Ländern und Kommunen von Fall zu Fall mit der AfD zusammenarbeiten“. In Ostdeutschland stimmten sogar 68 Prozent der Befragten dieser Aussage zu. Außerdem hielten 43 Prozent Hendrik Wüst für den Kandidaten, mit dem die Union bei der kommenden Bundestagswahl die besten Chancen hätte.

Statistik I: Schnell entspann sich eine methodenkritische Debatte. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer schrieb auf X: „Kein Umfrageinstitut kann eine repräsentative Umfrage unter CDU-Mitgliedern durchführen, weil keins über die entsprechenden Daten verfügt.“

Wie also kommt Forsa an die Leute? Die Frage stellt sich wohl auch die SPD. Unter den Genossen, so ermittelte es Forsa kürzlich, sagte nur ein Drittel, Olaf Scholz solle bei der kommenden Bundestagswahl wieder als Kanzlerkandidat antreten.

Hallo, hier Forsa am Apparat: In der Analyse des Forschungsinstituts heißt es dazu, Forsa könne solche Befragungen unter Parteimitgliedern deshalb durchführen, „weil Forsa im Rahmen der kontinuierlichen Ermittlung der politischen Stimmung jeden Werktag 500, in einer Woche somit 2.500, im Monat über 10.000 und im Jahr über 120.000 Wahlberechtigte befragt und dabei auch ermittelt, ob die Befragten Mitglied einer politischen Partei sind“. Diese Mitglieder hätten Forsa auch die Erlaubnis gegeben, sie wieder anzurufen. Rekrutiert würden die Personen über einen Mix aus Festnetz- und Mobilfunknummern, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner.

Statistik II: Genauso wie man aus diesem Datenpool eine Stichprobe für Nordrhein-Westfalen oder für Rentner ziehen könne, könne man eben auch eine für Mitglieder der CDU oder der SPD ziehen, sagte Güllner.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will dem Bundeskriminalamt (BKA) heimliche Durchsuchungen von Wohnungen erlauben. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, der meinem Kollegen Markus Balser vorliegt. Um Gefahren des internationalen Terrorismus abwehren zu können, sieht der Entwurf die Befugnis vor, Wohnungen verdeckt zu betreten, um dort eine Haussuchung oder eine Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung durchzuführen.

Sicherheit oder Freiheit? Gedacht ist das alles als „Ultima Ratio“ und nur „unter sehr hohen Hürden“. Doch schon jetzt zeichnet sich Widerstand für das Projekt ab – der kommt aus der Ampelkoalition. Der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Manuel Höferlin, teilte gestern prompt mit, „die Freien Demokraten stehen nicht für eine Staatssicherheit 2.0, sondern für einen Rechtsstaat, der die Freiheit aller Bürger schützt“. Insbesondere die Heimlichkeit der Durchsuchung mache das Vorhaben schwierig.

Gesichtserkennung für Fahnder: Auch in einem weiteren Bereich will das BMI das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei mit weitreichenderen Kompetenzen ausstatten. Die Behörden sollen Gesichtserkennung nutzen dürfen, um Kriminelle im Netz zu finden. So soll die Polizei Fotos aus sozialen Netzwerken vergleichen können, um Straftäter zu identifizieren und Aufenthaltsorte ausfindig zu machen.

Keine KI, kein Problem? Im Hintergrund steht dabei aber die Frage, wie Deutschland die KI-Verordnung umsetzen wird. Zeit dafür bleibt bis 2026. Fragen dazu, welchen Spielraum die Verordnung dem Einsatz für Gesichtserkennung ließe, wollte das Innenministerium meiner Kollegin Selina Bettendorf nicht beantworten. Fachleute wie Kilian Vieth-Ditlmann sind irritiert von Faesers Vorgehen, der Einsatz von KI-Systemen, die Datenbanken erstellten, sei in der KI-Verordnung „klipp und klar verboten“.

Als Robert Habeck (Grüne) die Ikea-Wärmepumpen wieder aufdrehen soll, hakt es zunächst. Der Vizekanzler hat einen Hebel erwartet, wahrscheinlich einen großen, doch das System wird per Touchscreen gesteuert. Das richtige Feld trifft er erst nach einigen Versuchen.

So oder so ähnlich ließe sich auch seine Beziehung zur Wärmepumpe beschreiben, die im Mittelpunkt einer dreitägigen Sommerreise stand. Habeck wollte die Vorteile der Wärmepumpe zeigen, nachdem ihr Ruf durch das Heizungsgesetz gelitten hatte. Ursache für die sinkende Nachfrage sei vorwiegend die ökonomische Situation, die Wärmepumpe sei aber auch schlechtgeredet worden, befand er bei einem Termin. Und das, obwohl es eine „super Förderung“ gebe und es eine „Falle“ sei, sich fossile Energien neu einzubauen.

Um was es geht? Bis 2030 soll die Hälfte der Wärme laut Koalitionsvertrag klimaneutral erzeugt werden. Ursprünglich hatte die Bundesregierung dafür das politische Ziel ausgegeben, ab 2024 jedes Jahr eine halbe Million neue Wärmepumpen zu installieren. Bis 2023 lief es recht gut, dann aber gingen die Zahlen runter. Im ersten Halbjahr 2024 setzten die Hersteller nur 90.000 Einheiten ab – ein Minus von 54 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Die letzte Station von Habecks Reise ist also der Ikea Lichtenberg, der seit 2011 auf Abwasserwärme setzt und dafür drei Großwärmepumpen nutzt. Um den Klimaschutz, erzählt Habeck in einer Teeküche des Ikea Lichtenberg, sei es bei der Sommerreise nicht vordergründig gegangen. Schwerpunkt seien die Kosten gewesen.

Ikea musste er nicht überzeugen. Der schwedische Möbelriese will künftig überall auf „innovative Heiz- und Kühlungstechnologien“ umstellen und verlegte in Lichtenberg schon vor 13 Jahren eine 200 Meter lange Druckleitung, durch die stündlich 500.000 bis 1,4 Millionen Liter Berliner Abwasser schießen. Die Wärme wird mit den Wärmepumpen auf 35 Grad Celsius gehoben und dann in das Gebäude geleitet – im Sommer wird gekühlt.

So wird laut Ikea der Energiebedarf im Sommer zu hundert und im Winter bis zu 70 Prozent abgedeckt. „Es ist tatsächlich herausfordernd, Industriegebiete beziehungsweise große Verkaufsflächen mit Wärmepumpen warm beziehungsweise kalt zu machen“, sagt Habeck. Er fragt nach, ob das so auch bei anderen Bestandsgebäuden gehe. Ja, ist die Antwort des anwesenden Unternehmers, Habeck nickt zufrieden.

In der Industrie, fügt der Unternehmer hinzu, amortisiere sich das schnell, in drei bis vier Jahren. „Das ist natürlich eine krasse Aussage“, sagt Habeck. Dass sich Wärmepumpen so klar für die Industrie rechneten, freut den Minister.

Er habe auf seiner Reise versucht, Aufklärungsarbeit über die Wärmepumpe zu leisten, und sei sehr zufrieden. „Die Debatte hatte ja ordentliche Schlagseite ins Negative und ich habe das Gefühl, dass diese letzten drei Tage eine richtige Schubumkehr für die Debatte der Wärmewende und des klimaneutralen Heizens in Deutschland sein können“, sagt Habeck. Der Minister ist davon überzeugt, dass die Reise einen Teil der „falschen Aussagen“ widerlegt hat. „Also insofern hoffe ich, dass wir die Vergangenheit der Debatte jetzt ein bisschen abschließen können und die Zukunft frisch gestalten“, sagt er.

Im Ikea Lichtenberg gibt es am Ende standesgemäß Hotdogs, die sich der Vizekanzler, so hören wir, im Vorfeld gewünscht hatte. Dann, nach dem Abschlussstatement, geht es weiter. „Ich muss noch arbeiten“, ruft er den Journalisten zu. Nach den Wärmepumpen kommt der Haushalt. Gabriel Rinaldi

Gespräche, die fast aussichtslos scheinen: Heute sollen in Katar erneut Gespräche zu einem möglichen Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas stattfinden. Der deutsche Botschafter in Israel, der frühere Regierungssprecher Steffen Seibert, hatte gestern während einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem amerikanischen und dem britischen Botschafter Israel dazu aufgerufen, einen Deal zu ermöglichen. Wenige Stunden zuvor hatten die USA Waffenlieferungen im Wert von 20 Milliarden Dollar zusätzlich an Israel genehmigt, sie wollen Raketen, Munition und Kampfjets liefern.

Bundesregierung verurteilt Vorgehen von israelischem Minister: Israels rechtsextremer Minister Itamar Ben-Gvir hatte vorgestern auf dem Tempelberg gebetet und die israelische Flagge gehisst – eine Provokation. „Die Bundesregierung verurteilt den Besuch von Itamar Ben-Gvir auf dem Tempelberg“, sagte die stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amts, Kathrin Deschauer. Zuvor hatte Ben-Gvir, genau wie sein Kabinettskollege Bezalel Smotrich, gefordert, keine humanitäre Hilfe mehr nach Gaza zu lassen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnete das als Anstiftung zu Kriegsverbrechen. Sanktionen gegen die Minister müssten innerhalb der EU besprochen werden.

Die Durchsetzung gilt als unwahrscheinlich, schon weil alle EU-Mitgliedsländer zustimmen müssten, darunter auch Ungarn, das sich lange gegen die Sanktionierung radikaler israelischer Siedler sträubte. „Ob Sanktionen gegen Ben-Gvir sinnvoll und rechtlich umsetzbar sind, muss sorgfältig geprüft und in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern entschieden werden“, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte. Handlungen wie die von Ben-Gvir und Smotrich „muten auf jeden Fall befremdlich an und sorgen nicht für Entspannung in der Situation im Nahen Osten“, sagte er SZ Dossier.

Braucht die Bundeswehr Vorbilder aus der Wehrmacht? Vielleicht, oh, pardon, doch nicht, findet das Verteidigungsministerium. Gestern hat es die „ergänzenden Hinweise zu den Richtlinien zum Traditionsverständnis“ der Bundeswehr gänzlich zurückgenommen. Sie hätten sich als „nicht förderlich“ herausgestellt, sagte Oberst Arne Collatz in der Regierungspressekonferenz, es müsse immer klar sein, dass die Tradition der Bundeswehr die des Rechtsstaats sei.

Kontroverse Beispiele: Vor einem Monat hatte das Ministerium die Hinweise verschickt, unterzeichnet vom Abteilungsleiter Kai Ronald Rohrschneider. Darin hieß es, es gebe „außerhalb der bundeswehreigenen Geschichte Spielraum für traditionsstiftende Beispiele militärischer Exzellenz“. Wegen der Zeitenwende wachse die Bedeutung der Kriegstüchtigkeit, es brauche deswegen ein „größeres Augenmerk auf militärische Exzellenz“. Beispiele wurden mitgeliefert, eines war Oberst Erich Hartmann, der im Zweiten Weltkrieg „erfolgreichster Jagdflieger der Militärluftfahrt (352 Luftsiege)“ gewesen sei.

Öffentlichkeitswirksame Distanzierung: Wie kam das Ministerium darauf, eine Liste mit Namen ehemaliger Wehrmachtssoldaten zu verteilen, die der Bundeswehr mehr oder minder große Dienste erwiesen haben? Collatz sagte, eindeutig, militärische Exzellenz allein reiche nicht aus, um traditionsstiftend zu sein. Mit dieser Entscheidung wollten sie für Verhaltenssicherheit sorgen. Nicht, dass wieder Räume, die mit Wehrmachtsandenken geschmückt wurden, in Kasernen gefunden werden.

Mit einem vier Meter hohen XXL-Kühlschrank versucht Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) auf das Thema Lebensmittelverschwendung aufmerksam zu machen. „Es macht schon großen Spaß, jetzt mal diejenigen ein bisschen auf die Schippe zu nehmen, die sowieso behaupten, der Özdemir würde heimlich in ihrem Kühlschrank sitzen und auf ihr Essen schauen“, sagte Özdemir.

Die Neuauflage der Initiative „Zu gut für die Tonne!“ startete gestern im Berliner Park am Gleisdreieck, der übergroße Info-Kühlschrank steht dort noch bis Samstag. Er soll Tipps geben, wie man die jährlich in Deutschland anfallenden elf Millionen Tonnen Lebensmittelabfälle reduzieren und Lebensmittel besser lagern kann. So habe etwa jedes Lebensmittel seinen eigenen Lieblingsplatz. Erklärtes Ziel ist übrigens, die Verschwendung bis 2030 zu halbieren.

Danke! An das Team in Berlin, und an Barbara Barkhausen in Sydney für Schlusskorrektur und Produktion.