Wissing über Föderalismus und Daten

Digitalminister Volker Wissing (FDP) hat mehr Tempo in der bundesweiten Harmonisierung von digitalen Systemen gefordert. Wie der FDP-Politiker in einem Podcast des Eco-Verbands sagte, bedeute Digitalisierung auch, über den eigenen Schatten zu springen. „Lasst uns stärker harmonisieren, stärker zusammenarbeiten. Nicht jeder für sich, nicht jeder sein eigenes System“, sagte Wissing. Da könne manches noch schneller gehen.

Kritik an Kommunen: Wissing äußerte deutliche Kritik an den Kommunen und nannte die digitale Kfz-Zulassung (i-Kfz) als Beispiel. „Wenn man sich anschaut, dass noch nicht mal zehn Prozent der Fahrzeuge heute digital zugelassen werden, mit dieser Technologie, dann ist es ein bisschen schade, weil wir haben sie seit dem ersten September in Deutschland eingeführt“, sagte er. Wie der Minister sagte, sehen das viele Kommunalverwaltungen offensichtlich nicht als dringendes oder eiliges Problem an.