Efi-Jahresgutachten: Hightech ohne Highspeed
Von Gabriel Rinaldi, Laurenz Gehrke und Matthias Punz
Meldung
Wirtschaft und Zivilgesellschaft über KI-Durchführungsgesetz
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Nachdem das Kabinett gestern den Entwurf zum Durchführungsgesetz des AI Act beschlossen hat, gibt es erste Reaktionen von Wirtschafts- und Verbraucherverbänden. Das Gesetz trägt – wie in der Bundesrepublik üblich – einen knappen und prägnanten Namen, nämlich KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz (KI-MIG). Das zuständige Bundesdigitalministerium (BMDS) lobte sich selbst für eine schlanke Umsetzung der Vorgaben aus Brüssel. Laurenz Gehrke berichtet.
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