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Meldung

Sprind: Mehr Freiheit, zum Greifen nah

Das Sprind-Freiheitsgesetz nähert sich seiner morgigen Verabschiedung durch den Bundestag, nachdem es gestern vom Ausschuss für Bildung und Forschung beschlossen wurde – und das ohne Widerstand von Union, Linken und AfD. „Ein interessantes Ergebnis, denn es ist nicht üblich, dass bei Regierungsentwürfen die größte Oppositionspartei zustimmt und die anderen beiden sich enthalten – also da scheint uns was gelungen zu sein, was eine breite Zustimmung findet“, sagte Holger Mann, der SPD-Berichterstatter des Gesetzes, SZ Dossier. Das Gesetz soll die Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprind) flexibilisieren, damit die ihr Potenzial entfalten kann.

Wir schafften das: „Es ist noch mal ein Beleg dafür, dass die Berichterstatter der Ampel nicht nur gut miteinander unterwegs waren, sondern auch wussten, was sie wollten“, sagte Mann – ein Selbstlob ist schließlich besser als gar keines. Es sei erfreulich, dass das Gesetz so schnell durch den Ausschuss geglitten sei, da es andernfalls erst wieder im Februar vor den Bundesrat hätte kommen können. „Die Ampel ist besser als ihr Ruf, und wenn man will, kann man sich auch zusammenraufen“, sagte er. Eine flexible Sprunginnovation wäre womöglich genau das, was der Bundesregierung nun in Haushaltsfragen das Zusammenraufen erleichtern würde.

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