Regierung beschließt Medizinforschungsgesetz

Das Kabinett hat zudem den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes beschlossen. Eine „Stärkung in unseren Initiativen der Digitalisierung“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestern auf einer Pressekonferenz, bei der meine Kollegin Miriam Dahlinger war. „Wir vereinfachen und beschleunigen die Zulassungsverfahren für forschungsbedingte Strahlenanwendungen, indem wir Doppelprüfungen abbauen und die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen“, sagte Ministerin Steffi Lemke (Grüne), die für das Gesetz mitverantwortlich ist.

Hintergrund: Lauterbach wolle Deutschland in der pharmazeutischen Industrie zu einem „wichtigen Player“ machen, sagte er. Die ersten Weichen dafür legte er in den Digitalgesetzen, die seit dieser Woche in Kraft sind. Sie sehen vor, dass ab kommenden Jahr alle Versicherten in Deutschland eine elektronische Patientenakte bekommen, außer sie widersprechen. Die Daten in der Akte sollen pseudonymisiert auch für Forschende zur Verfügung gestellt werden. Ein weiterer Hemmschuh für den Arzneimittelstandort, seien bisher komplizierte Genehmigungs- und Zulassungsverfahren, die Deutschland als Pharmastandort „unglaublich unattraktiv“ machten.