Sechs Antworten zur Zukunft der elektronischen Patientenakte
Von Selina Bettendorf, Miriam Dahlinger und Laurenz Gehrke
Meldung
Kelbers Nachfolgerin kann erst im September starten
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Die Amtszeit des amtierenden Datenschutzbeauftragten Ulrich Kelber endet zum ersten Juli – seine Nachfolgerin Louisa Specht-Riemenschneider kann aber erst zum ersten September beginnen. Das erfuhr SZ Dossier aus Koalitionskreisen. In den zwei Monaten der Übergangsphase wird der Vizepräsident der Datenschutzbehörde Jürgen Müller das Amt leiten. Müller arbeitet bereits seit 1997 in der Behörde, zuvor war er unter anderem im Bundesinnenministerium tätig.
Letzte Amtshandlung: Der Bundestag berät heute 40 Minuten lang über den Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für das Jahr 2023. Der amtierende Präsident Kelber empfiehlt in seinem Bericht unter anderem, die sich aus der KI-Verordnung der EU ergebende nationale KI-Aufsichtsstruktur zeitnah festzulegen.
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Cornelia Schwarzmüller
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