IT-Planungsrat will sich neu aufstellen

Das Bund-Länder-Gremium IT-Planungsrat will sich – wieder einmal – neu erfinden. Die föderale Digitalstrategie, die das Gremium gerade schreibt, soll dafür den Anlass bieten. Bis zur kommenden Sitzung im November soll das Papier finalisiert werden. Erste Eckpunkte wurden gestern beschlossen, sagte Bundes-CIO Markus Richter in einem Pressegespräch nach der Sitzung. Das „Einer für Alle“-Prinzip (Efa) aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) solle ausgeweitet werden, erklärte er auf Nachfrage meines Kollegen Matthias Punz. IT-Sicherheitsprüfungen für Online-Services sollen beispielsweise nicht mehr 17-mal stattfinden, sondern nur noch einmal – etwa von dem Bundesland, das den Service entwickelt hat.

Neu ist ein Finanzierungsmodell, um besonders wichtige Online-Leistungen flächendeckend auszurollen – was die vergangenen zwei Jahre nur sehr schleppend voranging. Darunter Services wie die Wohnsitzanmeldung, das Bürgergeld oder die Genehmigung von Anlagen. Der IT-Planungsrat habe beschlossen, 13,4 Millionen Euro zusätzlich für den Betrieb dieser Fokusleistungen bereitzustellen, sagte André Göbel, Präsident der Föderalen IT-Kooperation (Fitko). Das Ganze funktioniere nach folgendem Modus: Wenn sich bei Projekten abzeichne, dass Zahlungen erst im kommenden Jahr fällig werden, könnten Gelder auf andere Projekte umgeschichtet werden – was hier passiert sei. Die Fitko könne erstmalig „wie ein Kaufmann agieren“, so Göbel. Die Länder könnten bereits jetzt auf die Mittel zugreifen, offiziell bereitgestellt würden sie Anfang August.