„Oppenheimer-Moment“: Regulierung autonomer Waffensysteme
Von Miriam Dahlinger, Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke und Matthias Punz
Meldung
IT-Planungsrat: Vorbereitungen für kommende Sitzung starten
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Heute treffen sich Bund und Länder auf Arbeitsebene, um über das weitere Vorgehen bei der Verwaltungsdigitalisierung zu beraten. Konkret findet die sogenannte Abteilungsleiterrunde des IT-Planungsrats statt. Dabei wird die nächste Sitzung des Bund-Länder-Gremiums vorbereitet und etwaige Konfliktthemen identifiziert. Was auf der Agenda steht, weiß mein Kollege Matthias Punz.
Überblick bewahren: Wie immer geht es darum, wo Bund und Länder bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) stehen, das vorschreibt, dass alle Verwaltungsleistungen in der Bundesrepublik digital angeboten werden müssen. Von Bund, Ländern und Kommunen – und das eigentlich mit Frist Ende 2022. Auch über den kürzlich beschlossenen Wirtschaftsplan der föderalen IT-Kooperation (Fitko) wird nochmal gesprochen. Genauso wie über das Controlling für das erste Quartal des Jahres.
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Cornelia Schwarzmüller
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