Gesucht: Strategie gegen Desinformation
Von Miriam Dahlinger, Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke und Matthias Punz
Meldung
IT-Planungsrat: Auf der Suche nach der Zukunft
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Bei der gestrigen Klausur des IT-Planungsrats ging es darum, wie man sich für die Zukunft aufstellen will. Dafür zentral: die föderale Digitalstrategie, die man bis Ende des Jahres fertig haben will. Bund und Länder haben einen ersten Vorschlag besprochen. Nun werde nachgeschärft, erzählten Beteiligte meinem Kollegen Matthias Punz.
Amikal: Generell sei die Stimmung im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg, wo das Gremium tagt, freundschaftlicher als noch bei der vergangenen Sitzung im März in Düsseldorf. Grund dafür ist wohl, dass die Überarbeitung des Onlinezugangsgesetzes („OZG 2.0“) nun endlich durch ist und dass es keine großen Fragen der Finanzierung zu diskutieren gibt. Einzig ein neues Finanzierungsmodell für „Einer für Alle“-Leistungen (EfA) musste gefunden werden, was gelang und heute beschlossen werden soll.
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Cornelia Schwarzmüller
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