EU-Kommission fordert Plattformen zu mehr Wachsamkeit auf

Věra Jourová kehrte am Samstag unzufrieden aus Kalifornien zurück. Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission hatte nach dem Rechten sehen wollen und befand, die einschlägigen Plattformen nähmen russische Versuche, auf die Europawahl Einfluss zu nehmen, wohl nicht ernst genug, um ihnen entschieden zu begegnen. Die Bemühungen der „meisten“ Online-Plattformen erkenne sie an, sagte Jourová nach ihrer Rückkehr gegenüber SZ Dossier. „Aber Kalifornien ist weit von Russland entfernt und ich befürchte, dass das Ausmaß der Bedrohung hier unterschätzt wird.“

Wie Trump: Die tschechische Liberale ist zuständig für „Werte und Transparenz" und damit auch für das Vertrauen in die Institutionen. Jourová beobachtet interessierte ausländische, vor allem russische, Propaganda, die Zweifel am ordnungsgemäßen Ablauf der Europawahl streue – die USA kennen es von der Trump-Kampagne gegen den gewählten Präsidenten. „Der Kreml arbeitet hart daran, die Systeme der Online-Plattformen zu manipulieren“, sagte sie uns.