Ein neuer Ansatz bei der Bundestags-IT?

Nach der IT-Panne im Bundestag, die SZ Dossier in der vergangenen Woche öffentlich machte, fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums Konstantin von Notz (Grüne) einen neuen Ansatz bei Investitionen in die IT-Sicherheit des Bundestages. „Das darf einfach nicht passieren und trotzdem kommt es immer wieder zu gravierenden Vorfällen“, sagte von Notz im Gespräch mit SZ Dossier.

Mehr Geld für Bundestags-IT: Während man bei verschiedenen Ministerien inzwischen die IT-Sicherheit nach vorn stelle und viel Geld bereitstelle, bleibe der Bundestag oftmals auf der Strecke. „Wir müssen die IT-Sicherheit des Parlaments gänzlich anders priorisieren. Bis heute mangelt es an der notwendigen Sensibilität für die Bedeutung des Themas“, sagte von Notz, der die Sicherheitslücke als „signifikant“ einschätzte. Es sei dringend notwendig, sich insgesamt sehr viel resilienter aufzustellen, den Selbstschutz zu stärken und sich mit den Sicherheitsbehörden regelmäßig über aktuelle Bedrohungslagen auszutauschen. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist ein Organ des Deutschen Bundestages, das die Geheimdienste des Bundes überwacht.