Diskussionsstoff bei der Digital Health Conference

Wenn es um den Stand der Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens geht, schieben sich die Beteiligten gerne gegenseitig die Schuld in die Schuhe: Ärzte, Apothekerinnen, Krankenkassen, Industrie und Politik – jeder weiß, was der andere falsch macht. Und dann ist da ja auch die Sache mit dem Datenschutz. Bei der diesjährigen Digital Health Conference des Bitkom, die gestern in Berlin stattfand, war der Dissens vorprogrammiert. Trotz aller gemeinsamen Beteuerungen, man wolle die Faxgeräte gemeinsam aus den Praxen und Kliniken verbannen.

Keine „Freibrief“ für die Exekutive: CDU-Politiker Erwin Rüddel kritisierte etwa das von der SPD geführte Bundesgesundheitsministerium. So werde in den Verfahren zu den Digitalisierungsgesetzen, die gerade im Gesundheitsbereich auf den Weg gebracht werden, lediglich eine „Richtung vorgegeben“, viele Details sollten aber in Verordnungen und damit am Parlament vorbei geregelt werden. Rüddel meint damit wohl, dass die Weiterentwicklung der ePa und die konkrete Anbindung an den noch im Aufbau befindlichen Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) in Zukunft per Verordnung noch weiter ausgestaltet werden müssen. Zwar wiesen die Gesetzesvorhaben in die richtige Richtung, um Klarheit zu schaffen, solle die Ausarbeitung der Details aber im Parlament statt im Ministerium passieren, sagte er.