Demokratie und digitaler Staat
Von Matthias Punz, Selina Bettendorf und Laurenz Gehrke
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Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Von Matthias Punz, Selina Bettendorf und Laurenz Gehrke
Die Angst vor Desinformation wächst auch in Deutschland. Im Herbst wählen Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage. „Putins Propaganda-Apparat verbreitet seit Jahren massive Lügen, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu erschüttern“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der Süddeutschen Zeitung. „Wir nehmen diese Bedrohung gerade mit Blick auf die Wahlen in diesem Jahr sehr ernst.“ Zumal in Sicherheitskreisen die Sorge kursiere, dass Moskau dazu übergangenen ist, für einzelne Wahlen auch eigens konzipierte und zielgerichtete Einflussoperationen zu organisieren, berichten meine SZ-Kollegen Markus Balser, Christoph Koopmann und Paul-Anton Krüger.
Parteien wappnen sich: Teile der Grünen-Spitze etwa tauschten sich mit Experten in den USA aus, wo Desinformation schon länger aktiv bekämpft wird. Die Grünen hätten „daraufhin ein eigenes Monitoring der relevanten sozialen Netzwerke aufgebaut“, sagte Emily Büning, die Politische Bundesgeschäftsführerin der Partei, meinen Kollegen. „Für den Wahlkampf haben wir eine Art digitales Schnellwarnsystem eingerichtet.“ Den Versuch erster Angriffe „auf Basis von Künstlicher Intelligenz“ hätte es bereits gegeben, so Büning. „Es wird in Zukunft noch schwerer sein, sich vor solchen Angriffen zu schützen.“
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Cornelia Schwarzmüller
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