Desinformation: Künast gewinnt vor Gericht gegen Meta

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) hat mit Unterstützung der Organisation Hate Aid gestern im Streit um Desinformation und digitale Gewalt einen juristischen Erfolg gegen den Facebook-Konzern Meta erreicht. Wie das Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main urteilte, sei Meta verpflichtet, „auch andere sinngleiche Äußerungen zu löschen“, wenn die Plattform Kenntnis von einem rechtsverletzenden Post erlangt habe. Damit bestätigte das OLG die Entscheidung der Vorinstanz, gegen die Meta Berufung eingelegt hatte.

Falschzitat: Konkret ging es um eine Kachel mit einem Bild von Künast und einem Zitat, das sie nie gesagt hat, ihr aber seit Jahren zugeschrieben wird: „Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal Türkisch lernen.“ Obwohl das Falschzitat immer wieder gemeldet und nach Aussagen von Hate Aid teilweise sogar von der Plattform selbst mit Faktenchecks gekennzeichnet worden sei, war es weiter im Umlauf. Meta löscht in der Regel rechtswidrige Posts nur einzeln, wenn Betroffene diese melden.