Gematik-Übergangschef Hartge im Antrittsinterview
Von Miriam Dahlinger, Matthias Punz, Selina Bettendorf und Laurenz Gehrke
Meldung
Deklaration gegen Spyware beschlossen
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Die britische Regierung hat auf ihrer Website eine Deklaration gegen den Einsatz von Überwachungssoftware veröffentlicht. Wie SZ Dossier berichtete, luden Großbritannien und Frankreich am Dienstag und Mittwoch 35 Nationen zu einer diplomatischen Konferenz ein, um gegen die Verbreitung und den unverantwortlichen Einsatz solcher Tools vorzugehen. Es sollte ein neues internationales Abkommen auf den Weg gebracht werden – der „Pall-Mall-Prozess“.
Neue Leitlinien: In dem Dokument der Teilnehmenden steht, in Anerkennung der Notwendigkeit eines verstärkten internationalen Handelns wurde beschlossen, einen umfassenden globalen Prozess zu initiieren. „Der Pall-Mall-Prozess wird Leitprinzipien aufstellen und politische Optionen für Staaten, die Industrie und die Zivilgesellschaft in Bezug auf die Entwicklung, die Erleichterung, den Kauf und die Nutzung kommerziell verfügbarer Fähigkeiten zum Eindringen in den Cyberspace ausarbeiten.“
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Cornelia Schwarzmüller
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