Digitalministerkonferenz: Das ist der Plan
Von Matthias Punz, Selina Bettendorf, Miriam Dahlinger und Laurenz Gehrke
Meldung
BfDI: Wahl zeitnah geplant, Ampel enthusiastisch
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Louisa Specht-Riemenschneider soll nach Kabinettsbeschluss in einer der nächsten Sitzungswochen zur Datenschutzbeauftragten des Bundes (BfDI) gewählt werden, wie meine Kollegin Selina Bettendorf berichtet. Bis Ende der Amtszeit von Ulrich Kelber im Juli soll sie dann ihren Job antreten. Zuvor muss sie noch ihren alten Job beenden. Sie ist seit dem 1. April 2018 Professorin für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des Datenschutzes, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz an der Universität Bonn (SZ Dossier berichtete).
Erste Wahl? Vorgeschlagen wurde Specht-Riemenschneider von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der FDP, Konstantin von Notz und Konstantin Kuhle. Konstantin Kuhle sagte SZ Dossier: „Wir können beide sagen, dass sie unsere erste Wahl ist.“ Specht-Riemenschneider hat kein Parteibuch und wurde als Datenschutzexpertin aus dem Privatrecht vorgeschlagen.
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Cornelia Schwarzmüller
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