DSA und Datenschutz auf dem OMR Festival
Von Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke und Matthias Punz
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Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Von Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke und Matthias Punz
Das Bundeskabinett hat Louisa Specht-Riemenschneider am Mittwoch offiziell als neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) vorgeschlagen. Bereits kommende Woche soll sie vom Bundestag gewählt werden, nach Informationen von SZ-Dossier voraussichtlich am Donnerstag. „Sie ist herausragend qualifiziert, das wichtige, unabhängige Amt der Bundesdatenschutzbeauftragten auszufüllen und dort wichtige Akzente zu setzen“, gab Innenministerin Nancy Faeser am Mittwoch bekannt.
Ausgewiesene Expertin: Nach Informationen meines Kollegen Matthias Punz wird Specht-Riemenschneider ihr Amt frühestens im Juli antreten können. Derzeit ist sie noch an der Universität Bonn tätig. Dort ist sie seit dem 1. April 2018 Professorin für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des Datenschutzes, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz. Sie folgt auf Ulrich Kelber, der die Behörde kommissarisch noch bis spätestens 6. Juli leitet.
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Cornelia Schwarzmüller
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