Bei der Registermodernisierung fehlt Geld

Bevor morgen die reguläre Sitzung des IT-Planungsrats beginnt, treffen sich die Mitglieder des Bund-Länder-Gremiums bereits heute zu einer Klausur, weiß mein Kollege Matthias Punz. Auf der Agenda steht unter anderem die schon lange geplante föderale Digitalstrategie – die nicht einfach zu schreiben sein wird. Zudem beschäftigt die Länder aber auch, dass es wohl nach derzeitigem Stand düster mit Bundesmitteln für das Großprojekt Registermodernisierung aussieht. Mehrere Beteiligte berichten übereinstimmend, dass aktuell wohl gar keine Mittel seitens des Bundes eingeplant sind.

Schwierige Situation: Die Sorge ist groß, dass ein zentrales Projekt für die Digitalisierung der Verwaltung damit ausgebremst wird. Das Vorhaben wird nicht nur im IT-Planungsrat beraten, sondern steht auch bei der Ministerpräsidentenkonferenz diesen Monat auf der Agenda. Ohne Registermodernisierung wird etwa die versprochene Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung schwierig. Generell alles im Bereich digitale Verwaltung: Denn ohne vernetzte Register können keine Daten oder Nachweise behördenübergreifend fließen.