KI als Demokratie-Assistenz?
Von Miriam Dahlinger, Selina Bettendorf und Laurenz Gehrke
Meldung
Ausbau von Huawei und ZTE: Entscheidung bis Juli möglich
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Es gibt Bewegung in der Diskussion um Huawei und ZTE, wie Markus Balser und Vivien Timmler in der Süddeutschen Zeitung berichten. Ein entsprechendes Verbot werde wahrscheinlicher. Gestern trafen sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Digitalminister Volker Wissing (FDP), Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Fristen verlängern: Es heißt, bis Juli könne es eine Entscheidung geben, bis wann kritische Bauteile des chinesischen Konzerns Huawei im deutschen Mobilfunknetz verboten sein sollen. Der Zeitplan, dass bis Ende 2025 alle Huawei-Komponenten aus ihren Kernnetzen zu entfernen sind, wird mutmaßlich gelockert. Ebenso die Frist für den Ausbau der Huawei-Teile aus dem Zugangsnetz – also da, wo die Signale von den Handys einlaufen und wieder ausgehen. Denkbar wäre dort eine Frist bis 2029 statt 2026.
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Cornelia Schwarzmüller
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