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Meldung

Opposition wittert ihre Chance

Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:

Lob aus der Opposition hatten Union und SPD sicherlich ohnehin nicht erwartet. Die Wortmeldungen von AfD, Grünen und Linken fielen aber in ihrem Ton deutlich aus. AfD-Chefin Alice Weidel nutzte ihren Auftritt auf der Fraktionsebene gestern, um ihren Hauptgegner anzugreifen: Der Koalitionsvertrag sei eine „Kapitulationsurkunde“ von Friedrich Merz und von CDU/CSU. Das Papier trage durchgehend die Handschrift „des Wahlverlierers SPD“.

Grüne in Sorge vor Rechtsruck: Karoline Otte, Bundestagsabgeordnete der Grünen, sagte angesichts einer neuen Ipsos-Umfrage, die die AfD vor der Union sieht, die Lage sei zu ernst für ein „Groko-Weiter-so“. Die neue Regierung beweise auf 144 Seiten, dass ihr dazu nichts anderes einfalle, „als den Rechtsruck weiter mitzugehen“. Dauerhafte Grenzkontrollen, Abwicklung des Bürgergeldes und der Rückbau von Klimapolitik seien „abgeschriebene AfD-Programmatik“, sagte Otte SZ Dossier.

Linke mit dem Filzstift: Aus den Reihen der Linken präsentierten Parteichefin Ines Schwerdtner und Fraktionschefin Heidi Reichinnek gestern ein leicht angepasstes Deckblatt des Koalitionsvertrages. Der trägt eigentlich die Überschrift „Verantwortung für Deutschland“, die beiden Politikerinnen ergänzten in roter Farbe vier Buchstaben, sodass daraus „Verantwortungslos für Deutschland“ wurde. Die Pläne von Union und SPD nannte Schwerdtner „mutlos, fantasielos und ohne sozialen Kompass“.

Opposition wittert ihre Chance (Meldung) | SZ Dossier