von Elena Müller, Matthias Punz und Gabriel Rinaldi
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Ein neues Strategiepapier skizziert konkrete Strukturen und Aufgaben eines Bundesministeriums für Digitales (BMD). Das Dokument stammt aus dem Umfeld von Ammar Alkassar, dem früheren CDU-Digitalbeauftragten des Saarlands, und erreichte gestern SZ Dossier. Unter anderem soll das Ministerium mit „Kickstarter-Projekten“ innerhalb der ersten sechs Monate sichtbare Erfolge erzielen, heißt es. Denn die größte Angst, die bei Union und SPD umgeht: Dass ein neues Ressort lange nicht arbeitsfähig ist.
Konkret: Darunter fielen unter anderem eine neue App für digitale Identitäten, Mehrsprachigkeit von Behördenwebsites mittels KI und ein ressortübergreifendes System für Personalmanagement. Darüber hinaus schlägt das Papier eine Digitalagentur als übergeordnete Koordinierungsstelle vor, die bestehende Einheiten durch ein Auftraggeber-Auftragnehmer-Verhältnis steuern statt ersetzen soll. Um eine stringente Digitalstrategie sicherzustellen, soll das BMD über ein zentrales Digitalbudget verfügen und Genehmigungsvorbehalte für IT-Projekte anderer Ressorts erhalten.
Gebündelte Kompetenzen: Zu den Zuständigkeiten sollen unter anderem Verwaltungsdigitalisierung, Cybersicherheit, digitale Infrastruktur sowie technologische Souveränität gehören. Auch die Aufsicht über zentrale Behörden wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll übernommen werden.
Im Dossier Digitalwende finden Sie heute einen Tiefgang zu dem Papier.