Die Grünen in der Post-Habeck-Ära

Kurz nach der SPD trafen sich die Grünen zur Fraktionssitzung. Anders als die Genossen wählten sie gestern allerdings keinen neuen Chef, sondern bestätigten den alten Vorstand im Amt: Britta Haßelmann und Katharina Dröge führen die Fraktion erst einmal kommissarisch weiter. Der Termin für die Neuwahl der Fraktionsspitze, so kündigte es Haßelmann am Dienstag an, werde sich daran orientieren, wann es zu einer Regierungsbildung und zur Wahl des Kanzlers kommt. So lange können sich die Grünen damit beschäftigen, wie die Zeit nach Robert Habeck aussehen soll.

Mehr Bewerberinnen als Jobs: Dabei geht es einerseits darum, wer in Zukunft die prägenden Gesichter der Partei sein werden – und wer sich welches Amt sichert. Denn ohne Regierungsbeteiligung ist die Zahl der zu vergebenden Spitzenjobs recht überschaubar, berichtet Tim Frehler. Annalena Baerbock werden Ambitionen auf die Fraktionsspitze nachgesagt, möglicherweise in Zusammenarbeit mit Katharina Dröge. Britta Haßelmann, so berichten es Vivien Timmler und Markus Balser, könnte hingegen Bundestagsvizepräsidentin werden. Nur ist dann die Frage, was aus Katrin Göring-Eckardt wird. Sie würde ihr Amt gerne auch in der kommenden Legislaturperiode ausüben, sagte sie den SZ-Kollegen. Allerdings soll auch Ex-Parteichef Omid Nouripour Interesse an dem Job haben.

Comeback? Gefragt nach ihren Ambitionen sagte die ehemalige Parteivorsitzende Ricarda Lang gestern, eine Rückkehr in die erste Reihe bei den Grünen sei im Moment nicht geplant. Sie will weiterhin eine strategische Rolle einnehmen, dafür müsse man nicht unbedingt in der ersten Reihe stehen.

Zu den Sachfragen: Außerdem wird es darum gehen, wie sich die Partei inhaltlich und strategisch aufstellt. Lang plädierte dafür, die Grünen sollten fortan „den Gegenpol zu Friedrich Merz bilden“ und das Zentrum des progressiven Teils der Gesellschaft werden – und diesen vergrößern. Wie das gehen soll? „Durch mehr Klarheit und Konfliktfähigkeit“, sagte Lang.

Zwiespalt: Analysen der Wählerwanderung wie die von Infratest dimap zeigen, dass die Grünen gut 700 000 ehemalige Wählerinnen und Wähler an die Linke verloren haben. Das befeuert bei einigen den Wunsch, weiter nach links zu rücken. Allerdings teilen den nicht alle. Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz sagte, wenn man mit einem Kanzlerkandidaten im Kampf um die politische Mitte ins Jahr starte, um sich ein paar Wochen später vor allem mit der Linkspartei zu beschäftigen, „dann sollten wir dringend für uns klären, wer wir sind und wer wir eigentlich sein wollen“. Er sei davon überzeugt, sagte Bayaz SZ Dossier, dass grüne Politik weiterhin mehrheitsfähig sein könne. „Dafür müssen wir aber auch bereit sein, neue Antworten auf gesellschaftliche Veränderungen zu geben und kompromissfähig zu bleiben.“

Und Habeck? Der veröffentlichte gestern ein Video, in dem er noch einmal sagte, er werde in der nächsten Phase der Grünen keine Führungsposition beanspruchen. Das bedeute aber nicht, dass er aufhöre, als politischer Mensch zu existieren. „Ich nehme das Bundestagsmandat an“, sagte Habeck.