Scholz reist nach Frankreich

Von den Schweizer Alpen geht es in die französische Hauptstadt: Heute reist der Kanzler nach Paris und trifft dort Emmanuel Macron, unter anderem zum Mittagessen. „Mit dem Besuch will Scholz sicher auch im Wahlkampf unterstreichen, dass bei all den aktuellen Herausforderungen und aber auch angesichts der Kritik an seinem Führungsstil, er gut mit Macron zusammenarbeitet“, sagte Johannes Lindner, Co-Direktor des Jacques Delors Centre der Hertie School, SZ Dossier. Der heutige Jahrestag des Élysée-Vertrags sei dafür eine gute Gelegenheit.

Viel Gesprächsbedarf: Es werde aber in erster Linie um aktuelle Themen gehen, sagte Lindner, der auch gerade auf dem Weg nach Paris war. Etwa die Frage, wie man Präsident Trump begegne – in der Handelspolitik, aber auch in der Außen- und Sicherheitspolitik. „Dann werden sich beide zum informellen Treffen der Mitglieder des Europäischen Rates am 3. Februar austauschen – da geht es um die europäische Verteidigung; und dann ist die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft sicher ein weiteres Thema des Gesprächs.“

Wettbewerbsfähigkeit: Bei letzterer habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen viele Themen des deutsch-französischen Ministerrats in Meseberg im letzten Jahr aufgegriffen. „Jetzt geht es darum, diese zu konkretisieren. Dabei geht es vor allem um Bürokratieabbau und Vereinfachung der Berichtspflichten, die Unterstützung der Automobilindustrie und Energiekosten“, sagte Lindner.

Quo vadis? Die politische Instabilität in Berlin und Paris sieht Lindner als Herausforderung, der Fokus liege stark auf der Innenpolitik. „Es wird wichtig sein, dass die deutsch-französischen Beziehungen auch in der Zeit direkt nach den Bundestagswahlen einigermaßen handlungsfähig sind“, sagte er. Vor allem Trump und die Situation in der Ukraine werden europäische Entscheidungen notwendig machen, die nicht aufgeschoben werden können.