Debatte um Stahl wird zum Wahlkampfthema

Klimaschutz und Nachhaltigkeit spielen in diesem Wahlkampf zwar eigentlich keine große Rolle, zu viel Raum nimmt unter anderem die strauchelnde Wirtschaft ein. Das Statistische Bundesamt meldete gestern, dass die deutsche Wirtschaft im vierten Quartal 2024 erneut geschrumpft ist. Das Bruttoinlandsprodukt ging im Vergleich zum Vorquartal um 0,1 Prozent zurück.

Der Stahl muss bleiben: Doch beim Thema Stahl ging es im Wahlkampf am Mittwoch dann doch um CO₂-Neutralität: Bundeskanzler Olaf Scholz sagte bei seinem Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund, wenn man sicherstellen wolle, dass Stahlproduktion in Deutschland weiterhin eine zentrale Rolle spiele, müsse man den Unternehmen dabei helfen, Stahl CO₂-neutral herzustellen.

Keine Zukunft ohne grüne Energie: „Wir müssen dafür sorgen, dass man zunächst mit Gas und später dann mit Wasserstoff arbeiten kann“, sagte Scholz. Die Unternehmen selbst wollten diesen Weg gehen, sie hätten die Investition entsprechend vorbereitet, zitiert die SZ den Kanzler. Wer nicht auf grünen Stahl umstelle, könne sein Geschäft möglicherweise „nicht mehr fortsetzen“. Ähnlich argumentierte DGB-Chefin Yasmin Fahimi: „Für uns ist klar, dass die Zukunft des deutschen Stahls grün sein muss.“

Skepsis, keine Kritik: Mit kritischen Anmerkungen zu sogenanntem grünem Stahl hatte Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz eine Debatte darüber entfacht, wie schnell die Industrie klimafreundlich werden soll. Am Mittwoch stellte Merz die Kritik als unberechtigt dar. Er habe lediglich „seine Skepsis zum Ausdruck gebracht, dass wir sehr schnell auf grünen Stahl umstellen können“, sagte er in der DGB-Zentrale, wo er sich ebenfalls mit Fahimi traf. Dies gelte vor allem, wenn die Rahmenbedingungen so blieben, wie sie derzeit seien.