Als Kanzlerkandidatin betrat Sahra Wagenknecht gestern die Bühne, um die Kampagne ihrer Partei vorzustellen. Die Umfragewerte des BSW schwanken zwar, liegen mal bei vier, mal bei sechs, mal bei acht Prozent, Chancen auf die Kanzlerschaft hat Wagenknecht also keine. Und das wissen sie auch im BSW. Es gehe aber ja auch um die Frage der „öffentlichen Wahrnehmbarkeit“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Shervin Haghsheno.
Präsente Parteichefin: Öffentlich wahrnehmbar für die Wählerinnen und Wähler wird im Wahlkampf vor allem die Parteichefin sein. Auf den Plakaten prangt Wagenknechts Konterfei, wie es das BSW schon für die Europawahl verwendet hat, dazu Slogans wie: „Unser Land wünscht sich weniger Migration“. Darauf guckt Wagenknecht ernst. Freundlicher hingegen bei dem Satz: „Unser Land verdient mehr Rente“. Wagenknecht soll allerdings nicht die einzige BSW-Politikerin sein, die auf den Plakaten zu sehen sein wird: In Berlin werde beispielsweise Oliver Ruhnert abgebildet werden, sagte Wagenknecht.
Klassisch BSW: Neun Mal will Parteichefin Wagenknecht im Wahlkampfendspurt im Februar auftreten – zuletzt am 20. Februar in Berlin. Ausweislich der Wahlplakate setzt sie auf den klassischen Themenmix ihrer Partei: Frieden, Sozialpolitik, mehr Härte bei Migration und innerer Sicherheit, dazu Kritik an den etablierten Parteien. Die seien entweder „taub“ oder hätten „versagt“, steht auf den Plakaten.
Kanzlerkandidatin ohne Chance: Anders als bei den Landtagswahlen im Osten fehlt dem BSW auf Bundesebene eine Machtperspektive. Wagenknecht hob daher hervor, ihre Partei werde auch aus der Opposition heraus Einfluss nehmen – etwa darauf, wer sich innerhalb der SPD in Sachen Krieg und Frieden durchsetze. „Im optimalen Fall“ habe das BSW sogar die Möglichkeit, eine Regierung mitzugestalten – in diesem Fall sei ihr Vorschlag ein Kompetenzkabinett.
Störfeuer im Norden: In Hamburg haben am vergangenen Sonntag sieben BSW-Mitglieder in Eigenregie einen Landesverband gegründet und ihm den Namen „Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegeben. Hinter dem Manöver stecken zwei BSW-Leute, die unzufrieden mit der Organisation der Partei und mit der Art und Weise sind, wie sie Mitglieder aufnimmt. Zuerst hatte T-Online darüber berichtet. Die Bundesspitze hält den Vorgang allerdings für „nichtig“ und will am Wochenende einen eigenen Landesverband gründen. Dann könnte es passieren, dass zwei konkurrierende Listen von einer einzelnen Partei zur Wahl antreten. So etwas probierte die AfD bei der Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen bereits – und wurde von der Wahl ausgeschlossen.