Die Freien Demokraten, in Umfragen zwischen drei und fünf Prozent, wollen nach der Bundestagswahl wieder regieren. Für dieses Vorhaben präsentierte die Partei gestern ihren neuen Generalsekretär. „Ich weiß nicht, ob ich die Kraft gehabt hätte, ohne Marco Buschmann ein Comeback der FDP am 23. Februar zu erreichen“, sagte Parteichef Christian Lindner. Nach Buschmanns Zusage sei nun bei der Bundestagswahl nicht nur ein „starkes Ergebnis“ drin, sagte Lindner, sondern auch die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung. Buschmann sei „die einzige denkbare Option“ gewesen.
Was zuvor geschah: Mehrere Medien berichteten, Buschmann soll nur die zweite Wahl gewesen sein. Lindner soll zuvor Marie-Agnes Strack-Zimmermann für den Posten vorgesehen und angefragt haben, schrieb der Spiegel. Strack-Zimmermann soll das Angebot laut eines Berichts des Portals The Pioneer aber „freundschaftlich“ abgelehnt und Buschmann ermuntert haben, die Rolle zu übernehmen. Lindner wies die Berichte zurück. „Das ist falsch“, sagte er.
Der Plan: Buschmann skizzierte derweil seine Prioritäten für den Wahlkampf. Liberales Denken sei derzeit nötiger denn je. Die zentrale Frage sei: „Spüren wir wieder in dieser Gesellschaft, dass es vorwärts geht, und merken Menschen, dass es sich lohnt, sich einzubringen?“ Dass Deutschland ein Land mit hohem Wohlstand bleibe, sei für ihn – aus „kleinen Verhältnissen“ stammend – immer die Motivation gewesen, sich politisch zu engagieren.
Flucht nach vorn: Die Aufarbeitung der jüngsten Affäre habe gezeigt, dass „Integrität und Verantwortung in der Kultur unserer Partei fest verankert“ seien, sagte Buschmann. Lindner betonte erneut, dass die FDP keinen Grund sehe, sich dafür zu rechtfertigen, „dass wir neue Politik oder neue Wahlen wollten und dass wir uns darauf vorbereitet haben“. Alle Koalitionspartner hätten sich auf ein mögliches Ampel-Aus vorbereitet – so auch die FDP.
Schuld sind die Anderen: Probleme sah Lindner nur im Haus, nicht bei sich selbst. Es habe nach dem Ende der Ampel „Prozessfehler im Hans-Dietrich-Genscher-Haus“ gegeben und deshalb auch „kommunikative Fehler im Umgang mit Szenen aus internen Sitzungen und internen Dokumenten“. Diese Fehler, kündigten Lindner und Buschmann an, werde man aufarbeiten. Lindner sagte, den Gegnern gehe es in der aktuellen Debatte um die „Zerstörung“ der FDP, um die Machtoptionen von SPD und Grünen zu verbessern.