IT-Planungsrat: Geeint ungeeint
Von Matthias Punz, Selina Bettendorf, Gabriel Rinaldi, Laurenz Gehrke und Finn Mayer-Kuckuk
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Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Von Matthias Punz, Selina Bettendorf, Gabriel Rinaldi, Laurenz Gehrke und Finn Mayer-Kuckuk
Das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen war ein zentrales Gesetz für die Digitalvorhaben aus dem Koalitionsvertrag. Deshalb hätte darüber gestern im Digitalausschuss diskutiert werden sollen. Doch da das zu den Gesetzesvorhaben gehört, zu denen es aktuell wohl keine Mehrheiten gibt, wurde der Punkt vertagt.
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Nico Kreuzpointner
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