Registermodernisierung: Die Weichen werden gestellt
Von Laurenz Gehrke und Matthias Punz
Meldung
Meta in Hamburg: DSA und Medienstaatsvertrag überlappen
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Grund für den jüngsten Ärger zwischen der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) und dem US-Tech-Konzern Meta ist offenbar der Digital Services Act (DSA), beziehungsweise dessen nicht gänzlich geklärtes Verhältnis zum Medienstaatsvertrag (MStV). Denn nach Angaben der Medienregulierer soll Meta Transparenzangaben aus seinen Angeboten entfernt haben, die es laut MStV anbieten muss. Die Frage ist nur, ob diese Verpflichtung nicht aufgehoben ist, seitdem der DSA gilt. Eva-Maria Sommer, die Chefin der MA HSH, sprach gegenüber der Deutschen Presse-Agentur von „dringendem Klärungsbedarf“.
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