Digitaler Wunschzettel: Grüne wollen neue Generaldirektion in Brüssel

Wenn es nach einem Wunschzettel geht, den die AG Digitales der grünen Bundestagsfraktion an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschickt hat, sollte es in Brüssel demnächst eine neue Generaldirektion Digital geben, „in der Kompetenzen für den digitalen Binnenmarkt gebündelt werden“. Darunter fielen IT-Sicherheit, Datenpolitik, KI-Regulierung und „insbesondere auch die Medienpolitik sowie die Durchsetzung der sogenannten AVMD-Richtlinie sowie des European Media Freedom Act, um die Unabhängigkeit der Medien zu wahren und zu stärken“, heißt es in dem Schreiben, das meinem Kollegen Laurenz Gehrke exklusiv vorliegt.