von Valerie Höhne, Fabian Löhe, Gabriel Rinaldi und Florian Eder
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Im jahrelangen Streit um die Verbannung chinesischer Bauteile aus dem neuesten Mobilfunkstandard 5G zeichnet sich ein Ende ab, wie wir am Montag berichteten. Nach Informationen von SZ, NDR und WDR haben sich Regierungsvertreter und Mobilfunkanbieter jetzt auf die Grundzüge einer Lösung verständigt.
Zuerst das Kernnetz: Die Einigung sieht vor, dass in einem ersten Schritt das sogenannte Kernnetz im Jahr 2026 von Komponenten chinesischer Hersteller wie Huawei oder ZTE befreit werden soll. Beim Kernnetz geht es, vereinfacht gesagt, um die zentralen 5G-Rechenzentren für die Datenübertragung. Sie gelten als besonders wichtig, weil dort viele Daten und Informationen verarbeitet werden.
Und dann der Rest: In einer zweiten Phase bis Ende 2029 sollen chinesische Bauteile dann auch aus dem Managementsystem des sogenannten Zugangs- und Transportnetzes entfernt werden. Hierzu zählen etwa die Funkmasten. Bei Verstößen gegen diesen Fahrplan sollen Vertragsstrafen verhängt werden. Die Einigung soll in Kürze auch schriftlich besiegelt werden. Mehr zu den Details hier.
BMI und Unternehmen: Den Durchbruch sollen in den vergangenen Wochen Verhandlungen in kleiner Runde gebracht haben. Hochrangige Vertreter der Unternehmen sprachen mehrfach mit dem für IT-Fragen zuständigen Staatssekretär des Innenministeriums, Markus Richter, und seiner neuen Cyber-Abteilungsleiterin Friederike Dahns. Auch im Vorfeld hatte es immer wieder Gespräche zwischen BMI und den Unternehmen gegeben.