von Valerie Höhne, Fabian Löhe, Gabriel Rinaldi und Florian Eder
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Am Wochenende haben türkische Fußballfans massenhaft den sogenannten „Wolfsgruß“ der faschistischen Grauen Wölfe gezeigt. Die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor fordert, die Geste zu verbieten, wie es anderswo in Europa längst der Fall ist. „Der ‚Wolfsgruß‘ ist ein Erkennungssymbol der Grauen Wölfe und steht damit eindeutig für rechtsextreme und antisemitische Überzeugungen“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin SZ Dossier. Menschen, die diesen Gruß benutzen, wüssten daher in der Regel ganz genau, welche Ideologie sie damit verbreiten.
Gefahr für Demokratie: Die ultranationalistische Ülkücü-Bewegung sei unter anderem eine Gefahr für Kurden, Armenier, Aleviten und Juden, sagte Kaddor, zunehmend auch für die Demokratie. „Ein mögliches Verbot von Vereinen in Deutschland, die den Grauen Wölfen beziehungsweise der Ülkücü-Bewegung zugeordnet werden können, ist keine leichte juristische Aufgabe“, sagte der SPD-Abgeordnete Macit Karaahmetoğlu SZ Dossier. Beim Innenministerium liege bereits seit Ende 2020 ein entsprechender Prüfauftrag des Bundestages vor. Dass nichts passiert ist, sei kein Zeichen der Untätigkeit, sondern unterstreiche, dass die Sache kompliziert sei.
Dialog oder Verbot? Man müsse auch bewerten, ob ein Verbot möglicherweise nicht gewollte Nebeneffekte haben könnte, etwa einen gesteigerten Zulauf. Noch größere Hürden sieht er beim Wolfsgruß selbst. „Das Handzeichen bezieht sich auf das mythologische Tier der Turkvölker, den Wolf“, sagte Karaahmetoğlu. Selbst der Verfassungsschutz schränke laut Karaahmetoğlu ein, dass nicht jeder, der diesen Gruß benutzt, ein Rechtsextremer sei. Das Innenministerium konnte sich auf Anfrage von SZ Dossier zu etwaigen Verbotsverfahren „grundsätzlich nicht äußern, um mögliche künftige Maßnahmen nicht zu gefährden“.