Digitalmarkt: Steinmeier will Europa als Alternative zu China und den USA

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt heute zur Veranstaltung „Digitale Öffentlichkeit – brauchen wir eine neue Aufklärung?“ ins Schloss Bellevue ein. In seiner Rede werde er fordern, dass Europa „eine Art dritter Ort des Digitalen“ neben den USA und China wird, wie mein Kollege Laurenz Gehrke vorab aus Bellevue erfuhr. „Wir Europäer gestalten unser Gemeinwesen selbst. Wir suchen gemeinsam nach Lösungen, wie unsere Zukunft gestaltet werden soll“, heißt es im Entwurf der Rede, wie mein Kollege Laurenz Gehrke weiß. Europa zeige damit: „Hier bei uns gibt es Regeln, hier gilt das Recht.“ Der Begriff „Made in Europe“ könne dann künftig ein Qualitätssiegel sein – „ein Weg jenseits von reinem Datenkapitalismus und autokratischer Überwachung.“