Cyberbaustelle Bundestag

Hacker haben es auf den Bundestag abgesehen. Wie das Parlament mit dieser Gefahr umgeht, haben die Kollegen vom Dossier Digitalwende recherchiert.„Ob Abhöranlagen auf Botschaften im Regierungsviertel, das wiederholte Doxxing privater Daten beinahe aller Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen, Wellen von immer professionelleren Phishing-Mails oder schwerwiegende IT-Angriffe auf die IT-Infrastrukturen des Parlaments: Mit Blick auf die Ereignisse der vergangenen Jahre ist völlig klar, dass der Deutsche Bundestag aus Sicht zahlreicher ausländischer Staaten ein durchaus extrem lohnendes Ziel darstellt“, sagte Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums.Sensibilität fehlt: Nach jüngeren Attacken wurden die Sicherheitsvorkehrungen auf den Prüfstand gestellt. Und dennoch: Digitalpolitiker fordern seit Jahren sogenannte Penetration Tests (Pentests), bei denen Systeme testweise von außen angegriffen werden. Dabei gewonnene Erkenntnisse können helfen, Sicherheitslücken aufzuspüren und Prozesse zu verbessern. Wie Manuel Höferlin (FDP) berichtet, hat der Bundestag noch keine eigenen Pentests durchgeführt.

Pentests, ja oder nein? „Im Koalitionsvertrag haben wir die Durchführung von Pentests bei allen staatlichen Stellen vereinbart. Dass dieses Gesetzesvorhaben bisher aber noch nicht umgesetzt wurde, schadet der Cybersicherheit“, sagt Höferlin. „Nach meinem Kenntnisstand ist der Bundestag im Bereich der Cybersicherheit gut aufgestellt. Trotzdem ist es für mich unabdingbar, dass die Sicherheit durch externe Tests überprüft wird.“ Auf Nachfrage teilt die Parlamentsverwaltung mit, dass Pentests durchgeführt werden. Weitere Details nennt sie jedoch nicht.

Ob die Notfallkarte hilft? „Die IT-Sicherheit im Bundestag hängt daher nicht nur von der IT dort ab, sondern auch von den IT-Sicherheitskompetenzen der Abgeordneten und zum Teil auch ihrer Mitarbeiter:innen“, sagte Anke Domscheit-Berg (Linke). Immerhin: Auf ihren Vorschlag sei eine Notfallkarte im Visitenkarten-Format entwickelt worden, auf der erreichbare Notfall-Kontakte bei Cybervorfällen für die Abgeordneten stehen.


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