Wie die Justiz Trump aufhalten könnte

Die Frage der Fragen des Jahres: Schafft Donald Trump ein Comeback und setzt sich durch im Kampf der alten Männer um das Amt, das frühere Inhaber zu Anführern der freien Welt machte? Die Kommentarseiten sind seit Monaten voll mit unzulänglichen Antwortversuchen; am Ende werden diese Antwort doch Wählerinnen und Wähler in den USA geben müssen, im Wissen um das gelegentlich auch in Amerika als bizarr empfundene indirekte Wahlsystem.Worauf wir bis zum 5. November achten: Trump ist Angeklagter in vier Strafprozessen, die im Laufe des Jahres zur Verhandlung angesetzt sind; das wichtigste davon ist das von Sonderermittler Jack Smith wegen versuchten Wahlbetrugs 2020 nach Bundesrecht angestrengte Verfahren. Trump liegt in etlichen Umfragen vorn, könnte aber deutliche Einbußen verzeichnen, sollte er am Wahltag vorbestraft sein. Das ist das eine Ergebnis, das viele jüngere Umfragen nahelegen (für die NYT, Reuters und, mit geringerem Ausschlag, auch das WSJ).

Wie kommt’s? Trump und MAGA-Republikaner haben versucht, den Freiheitsbegriff zu kapern. (In geringfügig weniger ordinärer Form passiert so etwas auch in Deutschland.) Die verfassungsmäßige Freiheit der Stimmabgabe aber lässt sich auch ein gespaltenes Amerika nicht nehmen; das zeigte unter anderem die hohe Wahlbeteiligung in den Midterms 2022 dort, wo Trump-Fans kandidieren. Ins höchste Amt gewählt zu werden als jemand, der diese Freiheit versucht zu untergraben, wird schwer – und die Justiz, die auch wegen des Jury-Systems hohe Glaubwürdigkeit genießt, spielt eine tragende Rolle dabei, einen solchen Verdacht zu beweisen.

Bidens Sprechzettel: Präsident Joe Biden wird den Sturm auf das Kapitol ins Zentrum seines Wahlkampfs stellen, berichten US-Medien (hier etwa Axios). Bidens Wahlkampfmanagerin Julie Chávez Rodríguez sagte Reportern bei einem Call, in dem sie auf eine große Rede heute vorausschaute: „Wir führen einen Wahlkampf, als ob das Schicksal unserer Demokratie davon abhängt – weil es so ist.“