Digitale Fahrzeugzulassung endet im Graben

Ein Herzensprojekt von Digitalminister Volker Wissing ist die digitale An-, Ab- und Ummeldung von Fahrzeugen (i-Kfz), und was wie elegantes Driften hätte aussehen sollen, schleudert ins Bankett. Die Lösung wird in rund 70 Prozent der mehr als 400 Zulassungsstellen zum Jahreswechsel wieder abgeschaltet. Der Grund: Die Zulassungsbehörden erfüllen Sicherheitsanforderungen nicht.

Was ist da los? Aktuell läuft ein Streit darüber, wer schuld ist am Desaster, wie mein Kollege Matthias Punz im Dossier Digitalwende berichtet (hier können Sie sich anmelden). „Die Probleme sind die zu kurzen Umsetzungsfristen und die sehr hohen IT-Sicherheitsanforderungen“, sagte Christian Stuffrein, Referent für IT-Sicherheit beim Deutschen Landkreistag. 

Die Antwort: „Die Sicherheitsanforderungen, wie sie unter Beteiligung der Länder auf der Grundlage der Standards des BSI vereinbart worden sind, sind nicht verhandelbar“, erklärte das Kraftfahrtbundesamt (KBA). „Die Anforderungen, die seitens der Kommunen erfüllt werden müssen, sind zudem angemessen.“ Umsetzbar seien sie auch – das zeigten diejenigen Behörden, die sie schon umgesetzt hätten. Das Digitalministerium (BMDV) will, anders als zum Start des Projekts, nun nichts zum Thema sagen.

Braucht das jemand oder kann es weg? Der Start der Stufe vier der i-Kfz verlief generell holprig. Bis 17. Dezember seien lediglich 176 Zulassungen bundesweit über die neue Großkundenschnittstelle abgewickelt worden, mit der Autohäuser, Flottenbetreiber und Zulassungsdienstleister für sich selbst oder andere Zulassungen abwickeln können, erklärte das KBA SZ Dossier. 

In Österreich hat man übrigens großteils ausgelagert, was einmal ein Verwaltungsakt war: an die Versicherer.