Deutschland von außen

Nächste Woche ist EU-Gipfel, die Programmpunkte sind dicht gedrängt und die Einsätze hoch wie selten. Eine spezielle Neugier aber plagt viele Regierungszentralen. Wenn Olaf Scholz am Donnerstag in Brüssel aufschlägt, werden ihn Fragen erwarten. Wie die anderen uns gerade wahrnehmen: als ein Land, das sich seine Krisen immer noch am besten selbst einbrockt.Viele Fragen: Das sagen Diplomaten, hohe Beamte, Vertreter des Brüsseler Establishments, ihren Rollen entsprechend im Hintergrund. Katarina Barley sagte es auch, zitierfähig, im Gespräch im Willy-Brandt-Haus diese Woche. Ihrer SPD wird sie es in ihrer Parteitagsrede auch zurufen, hat sie sich überlegt.Seltsame Krise: „Deutschland wird in Europa wahrgenommen als ein sehr reiches Land, das im Zweifel Subventionen ausschütten kann, um Krisen zu lösen“, sagte Barley, Vizepräsidentin des Europaparlaments und Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl nächstes Jahr. „Es kann sozial abfedern und das viel mehr als manch andere Staaten.“ Genau das ist oft genug ein Ärgernis für die Länder mit nicht so tiefen Taschen – umso seltsamer muss ihnen die aktuelle Berliner Krise erscheinen. 

„Viele Staaten sehen es deswegen mit Verwunderung, dass sich Deutschland mit der Schuldenbremse in der Verfassung selber Fesseln anlegt“, sagte Barley. „Da herrscht große Verwunderung und auch eine gewisse Besorgnis, weil es wichtig ist, dass Deutschland Motor der europäischen Wirtschaft ist“, sagte sie. „Wenn Deutschland sich mit der Schuldenbremse selber einschnürt, dann tut das Europa nicht gut.“

Selbstgemachte Probleme? Von der „most German crisis ever“ schrieb Matthew Karnitschnig neulich im anderen Berliner Freitagsnewsletter, dem von Politico, und Christian Odendahls These im Economist war: „Deutschland hat viele Probleme. Exzessive öffentliche Verschuldung gehört nicht dazu.“ Seither wird er als Redner überall herumgereicht: Es ist Mainstream in vielen befreundeten Hauptstädten; im weniger befreundeten Ausland fällt wenigstens die Analyse wahrscheinlich ähnlich aus.

Den Willen, sich deutschen Überzeugungen und Wünschen in Haushaltsfragen anzuschließen, hat die Berliner Lage beim EU-Finanzministerrat gestern in Brüssel nicht gerade gesteigert, sagten Beteiligte an den Verhandlungen über eine Reform der EU-Schuldenregeln.

Fromme Hoffnung: Vielleicht setzt Barleys Wunsch ja Kräfte frei und vor seine Anhänger tritt morgen der Löser aller Dinge: Der Parteitag werde deutlich machen, „dass wir eine Vorstellung davon haben, wie wir durch die Krise kommen und wie wir sie meistern“, sagte sie. „Wir werden die Reden hören, etwa die des Kanzlers. Ich bin zuversichtlich, dass wir danach einen Kurs haben, der uns für die kommenden Herausforderungen wappnet.“

Mehr von Barley und zum Gipfel unten, und damit zur Innenansicht der Krise als solcher.