Gastbeitrag

Staatsreform: Was Kommunen brauchen

Laura Dornheim

CDO und IT-Referentin Münchens

Laura Dornheim ist Chief Digital Officer (CDO) und IT-Referentin der bayerischen Landeshauptstadt München. Zuvor war sie in Digitalunternehmen sowie in der Strategieberatung tätig. Dornheim ist Mitglied der Grünen und kandidierte 2021 auf der Berliner Landesliste für den Bundestag.

Der Dienstleistungsfinder der Stadt München umfasst hunderte Stichworte. Von Abfall über Kita und Kirchenaustritt bis zur Zulassung von Kfz reichen die Aufgaben, die eine Kommune für ihre Bürgerinnen und Bürger erfüllt. Einige davon sind freiwillige Leistungen, viele sind gesetzlich vorgeschrieben, in der Regel durch Bundesgesetze.

Am Beispiel Meldewesen: Der Bund gibt vor, dass jede Kommune ein Einwohnermelderegister führen muss, darf aber im föderalen System nicht vorgeben, mit welcher Software das in Zeiten der Digitalisierung umzusetzen ist. Geschweige denn einfach ein zentrales Register einführen, das die digitale An- und Ummeldung für alle Menschen in Deutschland gleichermaßen bequem ermöglicht.