Das bleibt vom Nato-Gipfel

Welche Konsequenzen Jens Spahn (CDU) aus der Maskenaffäre ziehen muss, stand für die Linke gestern schon fest, da war Spahn im Haushaltsausschuss noch gar nicht befragt worden. Er solle noch in dieser Woche als Fraktionschef zurücktreten, forderte Parteichefin Ines Schwerdtner. Bislang allerdings deutet wenig darauf hin, dass Spahn gedenkt, dieser Aufforderung nachzukommen.

Die Frage ist: Kann die Affäre noch das Potenzial entfalten, Spahn weiter zu schaden? Gestern jedenfalls befassten sich im Bundestag der Gesundheitsausschuss, der Haushaltsausschuss und das Plenum in einer Aktuellen Stunde mit der Sache. Sehr viel mehr Möglichkeiten hat die Opposition im Moment nicht. Einen Untersuchungsausschuss einberufen können Grüne und Linke aus eigener Kraft nicht, dafür bräuchten sie Stimmen aus der AfD oder aus der Koalition. Union und SPD brachten gestern indes einen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission ins Parlament ein, um die Corona-Pandemie dort aufzuarbeiten.

Wie einig ist die Koalition? SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis warnte in der Aktuellen Stunde davor, den Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof „parteipolitisch zu diskreditieren“. Zuvor sagte CDU-Politikerin Simone Borchardt, der Bericht sei keine Grundlage zur Beurteilung der damaligen Entscheidungen, er sei nur „ein vermeintliches Gutachten ohne klare Methodik, ohne nachvollziehbare Quellen, ohne rechtliche Substanz“.

Darüber hinaus gibt man sich in der SPD aber zurückhaltend, auch die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses sehen führende Genossen nicht. Dirk Wiese, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer, sagte gestern, es gebe Argumente für und gegen einen Untersuchungsausschuss, er halte eine Aufarbeitung mittels Enquete-Kommission aber für besser.

Zu viel schwarz: Die Grünen vermuten die Smoking Gun in jenen Stellen des Sudhof-Berichts, die noch geschwärzt sind und bemängeln das Ausmaß der Schwärzungen. Ihr Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sprach gestern mit Blick auf Spahn von „Machtmissbrauch im Amt“. Der wiederum sagte nach der Befragung im Haushaltsausschuss: „Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet.“ Noch bleibt das Thema aber auf der Tagesordnung: Morgen soll auf Antrag der Grünen eine weitere Aktuelle Stunde im Bundestag stattfinden.

Die Stromsteuer sollte für alle gesenkt werden – so hatte es die schwarz-rote Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Doch daraus wird erst einmal nichts: Der Haushaltsentwurf sieht eine flächendeckende Verringerung auf das europäische Minimum nicht mehr vor. Stattdessen soll weiterhin nur das produzierende Gewerbe von der Vergünstigung profitieren. Dem Vernehmen nach sah das Finanzministerium keinen weiteren Spielraum.

Breite Kritik: Mehr sei aktuell nicht drin, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Dienstag beim „Tag der Industrie“ des BDI. „Hier trifft Koalitionsvertrag auf finanzielle Möglichkeit und Wirklichkeit.“ Wirtschaftsverbände protestierten prompt: So sprach Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), von einem „Schlag ins Kontor des Mittelstands“. Die Opposition bezeichnete die ausbleibende Maßnahme in Person von Grünen-Chefin Franziska Brantner als „Wahlbetrug“.

Parlamentarische Korrektur: Doch auch in der Unionsfraktion regt sich Widerstand gegen die Pläne. „Die Stromsteuersenkung war ein Versprechen der Regierung – und Versprechen sind zu halten“, sagte CDU-Wirtschaftspolitiker Tilman Kuban dem Stern. „Jetzt ist das Parlament gefragt, den Fehler des Finanzministeriums zu korrigieren.“ Kuban forderte, an anderer Stelle massiv zu kürzen, um günstigere Strompreise zu finanzieren. Sparen könne man etwa bei der Wärmepumpenförderung. Die Regierung müsse den entsprechenden Topf um die fehlenden fünf Milliarden verkleinern, sagte Kuban.

Ausweitung bleibt Ziel: Reiche selbst verteidigte sich gestern während der Regierungsbefragung. „Ich möchte daran erinnern, dass die Auswahl von Robert Habeck getroffen wurde“, sagte die Wirtschaftsministerin. Sie verwies zudem auf die ab Januar 2026 geplante Entlastung bei der Gasspeicherumlage. Es war die Ampel-Regierung, die 2024 und 2025 die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe gesenkt hatte – im schwarz-roten Koalitionsvertrag war aber geplant, diese Entlastung auf alle Verbraucher auszuweiten. „Unser Ziel bleibt es, die Stromsteuer für alle und dauerhaft auf das Minimum zu senken“, sagte Unions-Fraktionschef Jens Spahn. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann äußerte sich ähnlich: Eine einseitige Absenkung sei mit der CSU nicht zu machen.

Bundeskanzler Friedrich Merz wird vom Nato-Gipfel direkt nach Brüssel weiterreisen – zu seinem ersten EU-Gipfel, der das Ende der polnischen EU-Ratspräsidentschaft markiert. Am kommenden Dienstag übernimmt Dänemark. Kopenhagen wird bei seinem Ratsvorsitz die Themen Sicherheit und Verteidigung sowie Wettbewerbsfähigkeit und Transformation ins Zentrum stellen. Europa müsse sich bis 2030 selbst verteidigen können, sagte der dänische Botschafter Thomas Østrup Møller am Mittwoch in Berlin. Bei dem Thema stimme man sich sehr eng mit Polen ab.

Sicherheit und Verteidigung: Warschau hatte während des Ratsvorsitzes der Sicherheitspolitik eine neue Dringlichkeit gegeben und bei dem Vereinfachungspaket für die Rüstungsindustrie („Verteidigungs-Omnibus“) eng mit der Kommission zusammengearbeitet. Die Arbeit am Omnibus werde Dänemark nun übernehmen, sagte Møller. Den Dänen sei klar, dass ihnen keine Präsidentschaft nach dem Motto „business as usual“ bevorstehe.

EU-Erweiterung: Dänemark strebt unter anderem Fortschritte bei der EU-Erweiterung um die Ukraine, Moldau und die Länder des Westbalkans an, was für Dänemark zum Themenfeld Sicherheit gehört. Dabei müsse es eine Balance geben zwischen den Leistungsanforderungen an die Beitrittskandidaten und der geostrategischen Notwendigkeit einer Aufnahme, sagte Mads Jadzini vom dänischen Thinktank Europa.

Migration: Zudem will Kopenhagen auf europäischer Ebene an einer „Verhinderung irregulärer Migration“ arbeiten – wo das Land selbst seit Jahren eine harte Linie fährt. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen gehört zu den Co-Gastgebern einer Initiative ihrer Amtskollegin Giorgia Meloni, die seit Oktober 2024 vor den EU-Gipfeln über Wege zu einer restriktiveren Asylpolitik spricht. Ex-Kanzler Scholz war diesen Treffen ferngeblieben – Merz hingegen hat seine Teilnahme nun zugesagt.

Wettbewerbsfähigkeit und Transformation: Hier will Dänemark unter anderem den Bürokratieabbau vorantreiben. Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas will man zudem strategische Beziehungen zu Drittländern aufbauen. „Eine rasche Genehmigung von Mercosur wird da ein starkes Signal senden“, so Møller. Dänemark sehe Wettbewerbsfähigkeit und Transformation nicht als Gegensatzpaar, zwischen dem man sich entscheiden müsse, betonte der Botschafter. Kopenhagen will zudem eine Einigung auf ein ehrgeiziges Klima-Zwischenziel der EU für 2040 erreichen.

Gemessen an den Befürchtungen in einigen europäischen Regierungen hätte der Nato-Gipfel kaum besser laufen können. US-Präsident Donald Trump war meist freundlich – am freundlichsten zur niederländischen Königsfamilie – und fand gestern Nachmittag sogar Zeit für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij. Der US-Präsident war also zufrieden. Was aber bleibt darüber hinaus von diesem Gipfel?

Fünf-Prozent-Ziel: Alle 32 Nato-Staaten verpflichten sich, bis 2035 ihre Ausgaben für das Militär auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen. Das ergibt sich aus den neuen Anforderungen der Nato an Truppenstärke und Bewaffnung, die vor zwei Wochen von den Verteidigungsministern beschlossen wurden und deren Details geheim sind. Dazu kommen 1,5 Prozent des BIP für Investitionen, die die Sicherheit unterstützen – von Brücken die die Überfahrt eines Panzers aushalten bis zur Cyber-Resilienz. In diesem Bereich dürfte es reichlich Interpretationsspielraum geben. Nur wenige Staaten wie die USA, Estland oder Polen haben die 3,5 Prozent schon erreicht. Erst in diesem Jahr werden laut Nato-Generalsekretär Mark Rutte alle Mitglieder die zwei Prozent erreicht haben, die 2015 beschlossen wurden. Man müsse nun „die Ärmel hochkrempeln“ und umsetzen, sagte Rutte.

Ausnahmen gibt es im Prinzip keine, alle müssen die Anforderungen erfüllen. Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hatte in den vergangenen Tagen für Stirnrunzeln gesorgt, weil er sagt, sein Land könne diese auch mit einem Aufwand von rund 2 Prozent des BIP erfüllen. Während Deutschland mittels neuer Schulden die 3,5 Prozent schon 2029 erreichen will, tun sich andere, weit höher verschuldete Länder wie Spanien oder Italien schwer. Sánchez bemühte sich Teilnehmern zufolge, die besondere Lage seines Landes zu erklären und versicherte, Spanien werde die Anforderungen erfüllen.

Trump blieb in der Sitzung ruhig, nahm sich aber am Ende in seiner Pressekonferenz das Land noch einmal vor: Dass Spanien sich drücken wolle, sei „fürchterlich“ und er werde im Zweifel mit besonders hohen Zöllen reagieren. Er ignorierte damit freilich, dass Spanien als EU-Land gar keine eigene Zollpolitik hat.

Auch Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni verwies auf Haushaltsprobleme. Wie die Italienerin sehen auch viele andere Staats- und Regierungschefs Probleme, die neuen Prioritäten ihren Bevölkerungen zu erklären. Anders als nach 2015, als auch Deutschland die zwei Prozent lange ignorierte, soll es nun von Seiten der Nato genauere Prüfungen und eine Zwischenbilanz im Jahr 2029 geben.

Beistandspflicht: Nicht nur über die Abschlusserklärung, auch vor Journalisten bekannte sich Trump zur Beistandspflicht. Wenn einer angegriffen wird, helfen alle, auf diesem Prinzip beruht die Nato. Rutte sagte, die Diskussion müsse nun enden oder die Medien sollten sich ein anderes Land vornehmen und fragen, ob es zur Beistandsverpflichtung stehe. Es gelte weiter: Wenn auch nur ein Quadratzentimeter Nato angegriffen werde, werde die gesamte Gemeinschaft reagieren.

Rutte, Merz und viele andere nannten Russland als Hauptbedrohung. Trump dagegen nahm in der nichtöffentlichen Sitzung das Wort Russland kein einziges Mal in den Mund. Was Artikel 5 angeht, gibt es allerdings eine Grauzone: Merz sagte, Cyberangriffe und andere ständige Übergriffe Russlands seien heute vielleicht relevanter als Panzer. Kriege des 21. Jahrhunderts seien völlig anders als die des 20. Jahrhunderts. Wann daraus so etwas wie Krieg werden könnte, will die Nato bewusst nicht definieren.

Ukraine: Viele der Staats- und Regierungschefs lobten Trump für den Militärschlag gegen das iranische Atomwaffenprogramm, und der US-Präsident tat es in seiner Pressekonferenz auch ausführlich selbst. Er rechne nach dem „Zwölf-Tage-Krieg“ nicht mit einem Wiederaufflammen der Angriffe zwischen Israel und Iran und habe auch nichts dagegen, wenn Iran wieder mehr Öl verkaufe – das benötige das Land für den Wiederaufbau der Wirtschaft. Die Europäer versuchten, Trump dazu drängen, sich wieder stärker dem Krieg in der Ukraine zu widmen. Nur die USA könnten noch neue effektive Sanktionen verhängen, sagte Merz, der in der Sitzung direkt nach Trump sprechen durfte.

In seiner Pressekonferenz räumte der US-Präsident ein, dass der Ukraine-Krieg schwieriger zu beenden sei als andere Konflikte. Wochen wie die vergangene mit laut Trump 7000 Toten auf beiden Seiten seien aber schrecklich und sowohl Wladimir Putin als auch Wolodimir Selenskij wollten jetzt ein Ende der Kämpfe. Putin sei „schwierig“, aber er werde ihn bald wieder anrufen. Das Gespräch mit Selenskij bezeichnete Trump als gut, er werde prüfen, ob er der Ukraine neue Patriot-Raketenabwehrsysteme liefern könne. Das war mehr, als die EU-Seite erwartet hatte. Was „Daddy“ Trump, wie ihn Rutte nur halb scherzhaft nannte, aber tatsächlich machen wird, weiß wieder einmal nur er selbst.

Früher auf dem Bolzplatz galt: Die größte Macht hat der Spieler, dem der Ball gehört. Für den FC Bundestag gilt das selbstverständlich nicht. Dort regelt eine Satzung das Zusammenspiel. Und um die ging es gestern bei der Mitgliederversammlung – genauer gesagt darum, sie so zu ändern, dass AfD-Abgeordnete vom Mitkicken ausgeschlossen werden können. Das Ganze ist eine Reaktion auf die Entscheidung eines Gerichts, wonach der Ausschluss von AfD-Abgeordneten aus der Mannschaft mit der Satzung des Vereins nicht vereinbar ist. Um die AfD-Leute also ausschließen zu können, musste das Statut geändert werden. Das hat der Verein nun getan, die Änderungen liegen SZ Dossier vor.

Satzungsänderung: Der Vorstand kann fortan mit einfacher Mehrheit darüber entscheiden, neue Mitglieder aufzunehmen oder abzulehnen. Eine Ablehnung des Antrags habe insbesondere dann zu erfolgen, heißt es in der Satzung, „wenn der Antragsteller Mitglied in einem Verein, einer Organisation oder einer Partei ist, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt“.

Ausschluss möglich: Mitglieder auszuschließen, ist künftig per Vorstandsbeschluss möglich, etwa wenn jemand gegen die Grundsätze des Vereins verstößt. Die wurden in der Satzungsänderung erweitert. Künftig gehört dazu das Bekenntnis aller Mitglieder zur freiheitlichen-demokratischen Grundordnung. Festgehalten ist auch, dass der FC Bundestag rassistischen, verfassungs- und fremdenfeindlichen Bestrebungen und anderen diskriminierenden oder menschenverachtenden Verhaltensweisen entgegentritt. Ausgeschlossen werden können Mitglieder auch, wenn sie sich extremistisch oder verfassungsfeindlich äußern. Auch wer einer extremistischen oder verfassungsfeindlichen Partei, einem Verein oder Organisation angehört, kann ausgeschlossen werden.

Wer mitspielen darf: „Mit der Satzungsänderung ziehen wir eine klare Linie gegen verfassungsfeindliche Ideologien und für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“, sagte der Grünen-Politiker Julian Joswig. „Künftig kann niemand mehr Teil des Teams werden, der diese aktiv untergräbt.“

Neues aus den Ausschüssen: Nachdem die Kandidaten der AfD bei den Wahlen zu Ausschussvorsitzenden im Bundestag durchgefallen waren, haben die Abgeordneten gestern die stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie werden in den betroffenen sechs Ausschüssen die Leitung übernehmen.

Nachrücker: Stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist der SPD-Politiker Bernd Rützel, Carsten Müller (CDU) übernimmt die Aufgabe im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Hülya Düber (CSU) im Petitionsausschuss.

Schlüsselposten für Paus: Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses wurde Linken-Politiker Christian Görke gewählt, im Innenausschuss wählten die Abgeordneten Josef Oster (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden. Den Posten im mächtigen Haushaltsausschuss übernimmt die ehemalige Familienministerin Lisa Paus (Grüne).

Geht es nach dem Willen der Fifa und ihrem Boss Gianni Infantino, soll die Klub-WM, die derzeit in den USA ausgetragen wird, auch so etwas wie ein Sommermärchen werden. Dass es so kommt, kann man bezweifeln. Der sportliche Mehrwert ist überschaubar. Noch deutet auch wenig darauf hin, dass die Stimmung ein ähnliches Level erreicht wie beim echten Sommermärchen, der WM 2006 in Deutschland.

Das historische Erbe des Ereignisses gilt allerdings seit den Enthüllungen über die dubiose Millionenzahlung rund um die Vergabe der WM als belastet. Gestern nun hat das Landgericht Frankfurt am Main den Deutschen Fußball-Bund (DFB) im sogenannten Sommermärchen-Prozess schuldig gesprochen und wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe von 130 000 Euro verurteilt – 20 000 Euro wurden dem Verband wegen der „rechtsstaatwidrigen Verfahrensdauer“ erlassen. Allerdings muss der DFB die Kosten des Verfahrens tragen.

Schwerer wiegt der Schaden fürs Image: Laut der Vorsitzenden Richterin Eva-Marie Distler hat der DFB bei der Aufarbeitung der Affäre ein „katastrophales Bild“ abgegeben. Er sei ein Verlierer, sagte Distler. Die Erinnerungen an die WM blieben zwar ungetrübt, aber der Zweck heilige nicht die Mittel.