Die Taurus-Debatte ist zurück

Auch nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, reichweitenstarke Waffen für die Ukraine freizugeben und ihren Einsatz auf russischem Staatsgebiet zu erlauben, sieht der Bundeskanzler keinen Anlass, seine Haltung zu überdenken. Deutschland müsste sich an der Zielsteuerung beteiligen. „Das ist aber etwas, was ich nicht verantworten kann und auch nicht will“, sagte Olaf Scholz in Rio de Janeiro. Ein Regierungssprecher erläuterte, man sei vorab von Washington D.C. informiert worden. Eigene Schritte geht man aber nicht: Scholz habe sich in der Frage „klar festgelegt“ und gesagt, er werde seine Haltung „nicht mehr ändern“.

Aus der Union kam Kritik. Scholz hinke der neuen Entwicklung wieder einmal hinterher. „In der Logik der bisherigen Argumentation des Kanzlers müsste er Biden jetzt durch eine entsprechende Freigabe deutscher Waffen folgen“, sagte CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul der FAZ. Eigentlich, wäre da nicht der Wahlkampf, soll es heißen. Im Kanzleramt gilt: Friedenskanzler-Image vor Taurus-Lieferungen. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sah aus der US-Entscheidung heraus „keine neue Lage in der Taurus-Frage“.

Das sehen nicht alle so. Die Grünen würden selbstverständlich einer solchen Lieferung zustimmen. „Genauso wie unsere osteuropäischen Partner, wie die Briten, wie die Franzosen und auch wie die Amerikaner“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Wohl auch, um Scholz daran zu erinnern, dass es immer einsamer wird um seine Position. Habeck teilte unlängst mit, er würde als Kanzler „sofort“ liefern. Das Putin-Telefonat des Kanzlers am Freitag, das kommt dazu, hat ebenfalls nicht viel gebracht. Im Gegenteil: Russland hat gestern wieder die zivile Infrastruktur in Odessa angegriffen.

Der Druck auf Scholz steigt. Auch in der Union wollen sie, spätestens mit der Biden-Entscheidung, aber unter Bedingungen auch schon länger, eine Lieferung von Marschflugkörpern. Die FDP regte sogar eine Abstimmung im Bundestag an. Sie wäre symbolischer Natur, da über eine solche Lieferung der Bundessicherheitsrat und in letzter Instanz Scholz entscheiden würde. Kritik kommt aber auch aus der SPD: „Die Entscheidung der USA kommt sehr spät. Warum – verdammt nochmal – können die Alliierten der Ukraine ihre Unterstützung der [Ukraine] nicht besser abstimmen und koordinieren?“, twitterte Außenpolitiker Michael Roth.

Frieden schaffen ohne Taurus: Scholz weilt in Brasilien, beim G20-Gipfel, wo er auch auf Biden treffen wird. Seine Linie für den Wahlkampf skizzierte er auch dort, in einer brasilianischen Zeitung. „Frieden in der Ukraine können wir nur auf Basis des Völkerrechts erreichen“, sagte Scholz der Folha de Sao Paulo. „Das wird noch enorme Anstrengungen erfordern.“ Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis kritisierte Scholz prompt, für sein Telefonat und sein Nein. „Ein Frieden durch Deeskalation ist eine fehlgeschlagene und gescheiterte Strategie“, sagte Landsbergis. „Wir brauchen eine neue.“

Der Auswärtige Dienst der EU vermutet, dass China Drohnen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine liefert. Das berichtet Felix Lee vom Dossier Geoökonomie. „Wir haben Berichte von Geheimdienstquellen über die Existenz einer Fabrik in China erhalten, die Drohnen herstellt, die nach Russland geliefert und im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden“, sagte ein EU-Beamter am Montag in Brüssel. Das wird nicht ohne Folgen bleiben.

Die Bundesregierung ist alarmiert. Während die EU noch prüft, ob die Sanktionen gegen China die angemessene Antwort sind, forderte Außenministerin Annalena Baerbock: „Das muss und wird Konsequenzen haben.“ Bei der Drohnenproduktion in China soll es sich EU-Angaben zufolge um ein Gemeinschaftsprojekt von Russland, China und Iran handeln. China weist die Vorwürfe bislang zurück und beteuert, den Konfliktparteien „niemals tödliche Waffen bereitgestellt“ zu haben.

Beides würde eine erhebliche Eskalation darstellen: sowohl die Lieferung von Waffen als auch die Aussicht auf Sanktionen. Gegen Iran hat die EU wegen der Lieferung von Drohnen und ballistischer Raketen an Russland bereits Sanktionen verhängt. Aber: Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ist einer der größten und wichtigsten Handelspartner der EU. Sanktionen gegen China hätten fast sicher auch Gegensanktionen zur Folge. Die ohnehin angeschlagene deutsche Wirtschaft hätte besonders zu leiden.

Die Grünen wollen nicht nur strengere Regeln für Vermieter, sie halten regional gegebenenfalls auch ein vorübergehendes Verbot von Mieterhöhungen für denkbar. „Nicht nur in Großstädten ist die Frage des bezahlbaren Wohnens die soziale Frage unserer Zeit“, sagte der neue Grünen-Chef Felix Banaszak gestern nach der ersten Sitzung des neuen Parteivorstands. Sie sind nicht die Ersten mit dieser Forderung.

Mieten als Wahlkampfthema: Die Grünen wollen laut Banaszak dafür sorgen, dass sich alle Menschen ihre Miete auch künftig noch leisten können. „Und das bedeutet, dass wir auch uns vorstellen können, in besonders angespannten Wohnlagen auch mit Mietenstopps vorzugehen“, sagte er. Stellt sich die Frage, in welcher Regierungskonstellation.

Immerhin: Scholz warb auch dafür. Vor der letzten Bundestagswahl zumindest, als „Kanzler für bezahlbares Wohnen“. Dann wurde er nur Kanzler.

Nebelkerze? „Das wird zu einem Baustopp führen und die Lage am Wohnungsmarkt noch verschärfen“, twitterte Bundesjustizminister a. D. Marco Buschmann (FDP). Auch mit der Union sind Mietenstopps kaum denkbar. Noch wichtiger sei es laut Banaszak ohnehin, die Mietpreisbremse zu erhalten und so zu reformieren, dass „Schlupflöcher“ geschlossen würden, etwa bei der Vermietung möblierter Wohnungen.

Nach Informationen von NDR und SZ hat es ein großes Datenleck bei einer der wichtigsten deutschen Auskunfteien gegeben. Es handelt sich um Infoscore Consumer Data (ICD), kurz Infoscore. Über eine dafür programmierte Webseite hätten Neugierige am Wochenende sehen können, ob für den Nachbarn oder die Nachbarin erfolglose Mahnverfahren oder eine Privatinsolvenz vorliegen. Oder aber, wie gut deren Verbraucherscore ist, berichtet Nils Heck.

Schwachstelle entdeckt: Möglich war die Dateneinsicht demnach, weil eine Hackerin offenbar eine Schwachstelle bei der Absicherung der Datenbank von Infoscore gefunden hatte. Über eine von ihr programmierte Webseite haben sich von Freitagabend bis mindestens Samstagmittag offenbar Bonitätsdaten von mutmaßlich allen bei Infoscore gelisteten Personen finden lassen.

Potenziell acht Millionen Betroffene: Nach Angaben von ICD selbst hat das Unternehmen Negativdaten wie etwa Privatinsolvenzen oder erfolglose Mahnverfahren von acht Millionen Menschen gespeichert. Sie alle waren von dem Datenleck potenziell betroffen. Infoscore teilte mit, dass man über einen „mutmaßlichen IT-Sicherheitsvorfall bei zwei Partnerunternehmen“ unterrichtet worden sei und diese untersuche. Man habe sofort Maßnahmen ergriffen, um den Zugriff zu unterbinden.

Brasilien will sich auf dem G20-Gipfel in Rio als unabhängiger Akteur der Weltpolitik präsentieren. Doch die Spannungen zwischen den USA und China machen dieses Unterfangen schwierig. Washington wie auch Peking versuchen, das Land auf seine Seite zu ziehen: Die USA drohen andernfalls mit möglichen Zöllen, während China auf eine Mitgliedschaft in seiner Belt-and-Road-Initiative (BRI) drängt.

Europas Chance namens Mercosur. Die sich verschärfende Blockbildung eröffnet einem dritten Akteur unverhofft eine Chance: Die Europäische Union kann in Rio das Freihandelsabkommen mit dem gemeinsamen südamerikanischen Markt – Mercosur – wieder auf den Tisch legen. Der Vorteil: Brasilien und die EU würden damit wirtschaftlich punkten und zugleich ihr geopolitisches Gewicht erhöhen.

Das Abkommen würde zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay geschlossen. Die wichtigsten Vorteile benennt das BMWK so:

1. Abbau von Zöllen: Durch das Handelsabkommen würden Zölle auf 91 Prozent des Warenhandels, die bislang seitens Mercosur mit hohen Zöllen belegt sind, abgeschafft. Ein Beispiel: Beim Autokauf werden derzeit 35 Prozent Zoll fällig. Europäische Unternehmen würden Zölle im Wert von vier Milliarden Euro pro Jahr sparen.

2. Vereinfachung von Zoll- und Konformitätsverfahren: Hier geht es vor allem um die Abschaffung von doppelten Zertifizierungen.

3. Marktzugang bei Dienstleistungen, Investitionen und öffentlicher Beschaffung sowie die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen: Bei öffentlichen Aufträgen würden EU-Unternehmen in nicht unerheblichem Umfang gleichwertigen Zugang wie lokale Unternehmen zu den öffentlichen Ausschreibungen in den Mercosur-Ländern erhalten. Die Infrastrukturpläne der Mercosur-Länder sind riesig: Allein in Brasilien sind Investitionen von rund 150 Milliarden Euro geplant.

Allerdings durchläuft das Mercosur-Abkommen eine ungewöhnlich schwere Geburt. Seit September 1999 laufen die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen. Die Vorzeichen haben sich in dieser Zeitspanne drastisch geändert. Die Auseinandersetzung zwischen den USA und China hat sich verschärft, und das wirkt sich auch auf die Handelspartner aus. Die vor kurzem noch so offene Weltwirtschaft zerfällt in Blöcke.

Trumps Außenminister droht Lula. Auf der einen Seite stehen die USA mit ihrem designierten Präsidenten Donald Trump. Dessen Außenminister in spe teilt Lateinamerika in ein klares Freund-Feind-Schema ein – und Brasilien unter Lula schneidet bei Marco Rubio nicht allzu gut ab: Man müsse Lula zur Rechenschaft ziehen, unter anderem für seine Freundlichkeit gegenüber der KP China, forderte Rubio im vergangenen Jahr.

Trumps Zollpläne für Europa. Europa wäre derweil vor allem von Trumps Zöllen betroffen – von 10 bis 20 Prozent auf Importe aus Europa ist die Rede. Bundesbank-Präsident Joachim Nagel spricht auf einer Veranstaltung in Tokio schon von einer „geoökonomischen Fragmentierung“ und warnt vor Verwerfungen im Welthandel.

Vor allem die exportorientierte deutsche Wirtschaft würde Schaden nehmen, wie eine neue Studie der Unternehmensberatung Deloitte zeigt. „Neue Zölle von zehn Prozent oder mehr würden das ohnehin geringe Exportwachstum in die USA nahezu halbieren“, sagte Oliver Bendig, Partner und Leiter der Industrieberatung dort. Ökonomen fürchten, dass Deutschlands Wirtschaft ein Prozent seiner Leistungskraft verlieren könnte.

Auf der anderen Seite steht China. Dort leidet der heimische Markt unter einer Wirtschaftsflaute. Die bisherige Rezeptur aus steigenden Immobilienpreisen und riesigen Investitionen in die Infrastruktur wirkt nicht mehr. Deshalb sucht Peking neue Absatzmöglichkeiten: Günstige Waren überschwemmen die Märkte. Zudem will man mit der Belt-and-Road-Initiative neue Märkte an sich binden – nicht zuletzt auch Brasilien. 

Unmittelbar nach dem G20-Gipfel feiern Lula und Xi in Brasilia 50 Jahre brasilianisch-chinesische Beziehungen. Die Unterzeichnung eines großen BRI-Abkommens sollte der Höhepunkt des Staatsbesuchs werden. Doch Lulas außenpolitischer Berater, Celso Amorim, erteilte dem nun eine Absage. Sein Land soll sich eigenständiger zwischen China und den USA positionieren und nicht klar an einen Machtblock binden.

Lösung Mercosur. Genau deshalb stehen die Chancen für das Mercosur-Abkommen unverhofft gut. Sowohl in Brasilia als auch in Brüssel heißt es, das Abkommen sei ausverhandelt. Auf dem G20-Gipfel sind mit Brasilien und Argentinien die beiden großen Mercosur-Staaten wie auch die EU anwesend. Wird man sich in Rio einig, könnte das Abkommen unterschrieben werden. Es wäre ein wichtiges Zeichen für Eigenständigkeit, Multilateralismus und Freihandel – für beide Seiten. Michael Radunski

Si vis pacem para bellum: Die Bundeswehr schult jetzt Unternehmen darin, worauf sie sich im Verteidigungs- oder Spannungsfall einstellen müssen. Das berichtet die FAZ. Stattfinden sollen die Schulungen auf Grundlage des von der Politik beschlossenen „Operationsplans Deutschland“. Es führt etwa alle Bauwerke und Infrastruktureinrichtungen auf, die aus militärischen Gründen besonders schützenswert sind. Aber auch die Rolle der Wirtschaft ist klar umrissen.

Praktische Tipps für den Kriegsfall: In der Handelskammer Hamburg gab es dem Bericht zufolge nun eine erste Veranstaltung, in der Unternehmen direkt angesprochen wurden. Ein Oberstleutnant wurde dabei konkret: „Bilden Sie auf hundert Mitarbeiter mindestens fünf zusätzliche LKW-Fahrer aus, die Sie nicht benötigen“, lautete sein Vorschlag dem Bericht zufolge. „70 Prozent aller Lastwagen auf Deutschlands Straßen werden von Osteuropäern bewegt. Wenn dort Krieg ist, wo werden dann diese Leute sein?“

Das Comeback des Dieselgenerators: Für den Ernstfall riet er, für das eigene Unternehmen einen konkreten Plan zu machen, was von welchen Beschäftigten in Krisenfällen erwartet werde. Auch um Autarkie könne man sich bemühen. Der Oberstleutnant brachte gar den Dieselgenerator ins Spiel oder, für die ökologisch bewussten Unternehmer, ein eigenes Windrad. Gespräche wie diese soll es nun im ganzen Land geben.

Hohe Ambitionen in Baku: Die Halbzeitbilanz zur COP29 in Baku fällt positiver aus, als es auf den ersten Blick scheinen mag, schreiben die Kollegen vom Dossier Nachhaltigkeit. Da ist zunächst die Bundesregierung, die von einem Gefühl der Befreiung getragen wird. „Wir haben die Komplexität in der Bundesregierung reduziert“, sagte Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth vor Ort. Die Rest-Regierung schwenkt damit zurück auf einen alten Kurs ein, denn jahrelang galt die Beteiligung an der „High Ambition Coalition“ als Selbstverständlichkeit.

Nur 2023 nicht, da fehlte die Unterschrift des Kanzlers. Und so fehlt dem Kabinett Scholz zwar aktuell die Parlamentsmehrheit, die nächste Regierung könnte die eine oder andere COP-Zusage auch wieder rückgängig machen. Umso beflügelter aber agiert die deutsche Delegation in Baku. Auch wenn es, wie bei der „High Ambition Coalition“, gerade mal um die grundsätzliche Zusage geht, dass die Finanzströme in die Entwicklungsländer erhöht werden sollen. Welche Rolle die internationale Politik spielt und noch mehr lesen Sie hier.

Berlins Polizei warnt: Es gebe zwar grundsätzlich keine sogenannten No-go-Areas, sagte Barbara Slowik. „Es gibt allerdings Bereiche – und so ehrlich müssen wir an dieser Stelle sein – da würde ich Menschen, die Kippa tragen oder offen schwul oder lesbisch sind, raten, aufmerksamer zu sein“, sagte die Berliner Polizeipräsidentin der Berliner Zeitung. Sie wolle dabei keine bestimmte Gruppe von Menschen als Täter diffamieren, es gebe aber leider „bestimmte Quartiere, in denen mehrheitlich arabischstämmige Menschen wohnen, die auch Sympathien für Terrorgruppen“ hegen. Dort artikuliere sich „offene Judenfeindlichkeit“.

Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist, weiß der Volksmund. Markus Söder, CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident, hat nun schon seine Vorschläge für Repräsentanten seiner Partei in der nächsten Bundesregierung bekanntgegeben. Demnach sollen Günther Felßner und Alexander Dobrindt zwei Bundesministerien für den bayerischen Teil der Union übernehmen, wie Söder gestern in München ankündigte.

Felßner, bayerischer Bauernpräsident und freilich CSU-Mitglied, soll das Landwirtschaftsministerium übernehmen. Er sei „gesetzt“. Spitzenkandidat Dobrindt sei hingegen Anwärter für „ein ganz großes und schweres Ministerium“ in Berlin, das der CSU in einer Koalition zustehe, sagte Söder. Zuletzt wurde Dobrindt mit dem Verteidigungsministerium in Verbindung gebracht. Aber zurück zu Felßner. „Für uns ist das eine ganz wichtige Personalie“, sagte Söder. Von SPD und Grünen gab es vor allem Kopfschütteln, Felßner wurde unter anderem Lobbyismus vorgeworfen.

Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union, habe er „natürlich darüber informiert“, sagte Söder. Über ihr Personal entscheide die CSU selbst. So weit es bescheiden sein kann, zu diesem Zeitpunkt öffentlich über eine Regierungsbildung nach noch nicht gewonnener Wahl nachzudenken, ist die Forderung nach nur zwei Ministerien ganz untypisch für Söder: Da geht bestimmt noch was.

Grazie mille! Dem Team in Berlin, den Kolleginnen in Australien.