Die Lage. Bei all dem medialen Trommelfeuer über das misslungene erste Amtsjahr von Friedrich Merz ist fast untergegangen, dass der Bundeskanzler nun versucht, den Blick nach vorn zu richten. In seiner Rede vor dem Wirtschaftsrat der CDU entwarf er eine Vision für das Jahr 2035.
Behördengänge und Genehmigungsverfahren sollen bis dahin weitgehend digitalisiert sein. Der Staat soll nicht länger als Hemmnis wahrgenommen werden, Misstrauen soll Vertrauen weichen, und Energie wieder bezahlbar und verlässlich sein.
Das müssen Sie dazu wissen: Reines Wunschdenken? Vielleicht. Doch selbst wenn nicht alles gelingt, ist es ein wichtiges Signal, dass der Kanzler der größten Volkswirtschaft Europas überhaupt wieder eine Vision formuliert. Merz hat einen Punkt: Auch eine starke Gesellschaft hält „Doom and Gloom“ im Dauerbetrieb nicht aus, ohne Schaden zu nehmen.
China macht es vor, auf seine Art: Die Vorhaben seiner Fünfjahrespläne und Langfriststrategien erreicht die Führung bei Weitem nicht alle. Doch damit gibt sie eine Richtung vor und nährt die Hoffnung, dass es besser wird.
Helmut Schmidt spottete einst, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. In der deutschen Politik wurde dieser Satz zu lange wörtlich genommen – insbesondere unter Angela Merkel und Olaf Scholz fehlten positive Langfristperspektiven. Gerade in einer Phase multipler Krisen kommt Merz’ Vorstoß deshalb zur rechten Zeit. Was in seiner Rede bloß fehlte: eine Vision für Europa.
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