Die Lage. Der Vorstand der SPD gibt sich eine „Soft-Power-Strategie“ als Antwort auf die Weltlage um die USA, Russland und China. Die Grundidee: ein Netz von themenbezogenen Partnerschaften mit Mittelmächten wie Kanada und Australien, aber auch mit demokratischen Brics-Ländern.
Die Ideen des SPD-Vorstands sehen zudem eine Stärkung Europas durch eine Finanzunion und den digitalen Euro, „Buy European“ und europäische Industriepolitik sowie stärkere militärische Fähigkeiten vor. Bisher ist das nur eine Sammlung von Schlagworten. Doch es zeichnet sich der Umriss einer Strategie ab, die anerkennt, wie stark die Welt sich gewandelt hat.
Das müssen Sie heute wissen: Der ungewöhnlich deutliche Wahlsieg von Sanae Takaichi in Japan zeigt, dass man mit genau solchen Konzepten auch Stimmen gewinnen kann. Takaichi mobilisiert Geld für industriepolitische Initiativen, verringert China-Abhängigkeiten, knüpft neue Bündnisse und stärkt das Militär.
Die Politik der konservativen japanischen Premierministerin trifft sich hier bei allen Unterschieden mit dem Kurs der SPD. Denn ähnliche Probleme verlangen nach ähnlichen Lösungen.
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