Warum Europa auf Kanada setzt

Die Lage. Der Schwächeanfall von Verkehrsminister Schnieder überschattete ebenso wie die Abreise von Kulturstaatsminister Weimer wegen eines Todesfalls die Kabinettsklausur – dem Treffen der Ministerinnen und Minister. Dort hatte Kanzler Merz sich eigentlich als Deutschlands Reformtreiber positionieren wollen.

Das Ziel: eine Rückkehr zur Wettbewerbsfähigkeit. Das alles ist am Dienstagabend wohl nicht in Gänze besprochen worden – auch wenn rasch bekannt wurde, dass es Schnieder wieder besser gehe.

Das müssen Sie heute wissen: Angesichts des Richtungsstreits in der schwarz-roten Koalition sind die Erwartungen an substanzielle Reformen allerdings ohnehin gedämpft. Der Kanzler und seine Wirtschaftsministerin verstehen unter einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit möglicherweise gar keinen Aufbruch in ein smartes, digitales und elektrisches Zeitalter – sondern ein Festhalten am Altbekannten.

Das zeigt ihre gemeinsame Neigung zum Verbrenner-Erhalt und die niedrige Prognose zum Stromverbrauch. Beides verrät eine mangelnde Vorstellungskraft über die künftige Elektrifizierung der Gesellschaft.

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