Schnelldurchlauf:
Enthusiasmus in Bangalore, Pragmatismus in Neu-Delhi +++ China und Russland rücken mit Gasgeschäft noch enger zusammen +++ Britische Regierung will weiterhin Zugriff auf alle iCloud-Daten erzwingen +++ Tiefgang: Mit diesen Waffen will Xi den Westen einschüchtern +++ Deutschland wächst und ist attraktiv
Die Lage. Am Donnerstag will der Haushaltsausschuss des Bundestags in der „Bereinigungssitzung“ das Budget für dieses Jahr finalisieren, es könnte dann bis Ende des Monats verabschiedet sein. Da die alte Koalition am Haushaltsstreit zerbrochen war, hat das ungewöhnlich lange gedauert. Normal wäre es gewesen, den Haushalt für 2025 im Januar fertig zu haben und jetzt bereits über den Haushalt für 2026 zu sprechen.
Das müssen Sie heute wissen: Entscheidend ist, dass Deutschland seine Investitionen ausweiten kann. Es gibt in der Haushaltsplanung Schwerpunkte bei Infrastruktur- und Verteidigungsausgaben sowie Steueranreizen für Firmen. Das sollte einerseits für 2026 wieder Wachstum möglich machen, andererseits könnte Deutschland mit einer aufgemöbelten Infrastruktur mittelfristig im internationalen Wettbewerb wieder etwas besser dastehen.
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