Olympia: Italiens Cyberabwehr im Dauereinsatz

Guten Morgen. Spanien, Österreich, Frankreich – immer mehr europäische Länder haben sich vorgenommen, soziale Netzwerke für Kinder und Jugendliche zu sperren. Und auch unter deutschen Politikerinnen und Politikern bleibt das Thema beliebt. Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Ende Februar hat der Landesverband Schleswig-Holstein einen entsprechenden Antrag gestellt.

Der Verband fordert nach Berichten ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für offene Plattformen, begleitet durch verpflichtende Altersverifikation. Rückendeckung kam gestern von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. „Kinder haben ein Recht auf Kindheit“, sagte er der Bild.

Zügige Ergebnisse dürfte der Antrag aber nicht bringen. Die Antragskommission empfahl laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur, ihn an die Bundesfachausschüsse für Digitales, für Familie und für Demokratieverständnis sowie an den Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu überweisen. Dort soll erst einmal weiter beraten werden.

Vielleicht gibt es bis dahin auch schon Ergebnisse der Expertenkommission für Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt. Sie wurde von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) einberufen und soll bis zum Sommer Empfehlungen erarbeiten.