BSI-Urgestein Schabhüser im Abschiedsinterview

Guten Morgen. Die Bundestagswahl ist entschieden, und nun stehen entscheidende Weichen auch für die digitale Zukunft Deutschlands an. Worauf wir in den kommenden Wochen achten: Zunächst wird spannend, welche Rolle die Digitalisierung in den Koalitionsverhandlungen spielen wird; danach, wie abstrakte Ideen aus einem Koalitionsvertrag konkret umgesetzt werden können.

Bekenntnisse allein reichen nicht aus. Zu Beginn der neuen Regierung muss klar sein, wer für welche Themen verantwortlich ist, wer die Steuerung übernimmt und vor allem: auf welche übergeordnete Strategie das Handeln einzahlt. Dies wird nicht nur für den digitalpolitischen Erfolg entscheidend, sondern ist auch vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen dringend notwendig.

Entscheidend wird auch die personelle Besetzung des Ministeriums – wer wird an der Spitze stehen, um die Digitalisierungspolitik voranzutreiben? Diese Person muss nicht nur den mittlerweile schweren Rucksack der Vorgänger übernehmen, sondern auch Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit zu finden – von KI bis Quanten. Es wird auch wichtig, ungeliebte, aber notwendige Themen wie Standards, Schnittstellen und Interoperabilität zu adressieren – ohne Grundlagen bleibt Digitalglitzer nur ein Wunschtraum.

Doch ein Digitalministerium kann nicht allein die gesamte Digitalpolitik der Regierung gestalten. Entscheidend wird, wie digitalaffin das Personal in den anderen Ministerien ist. Wird diesmal eine echte interdisziplinäre Zusammenarbeit mit Fokus auf Projektmanagement angestrebt? Und werden Mechanismen gefunden, die auch nicht-kooperative Ressorts zur Kooperation zwingen, etwa durch ein zentrales Digitalbudget?

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