Taurus-Abhörskandal: Wurde die Bundeswehr gehackt?

Guten Morgen! Wird Olaf Scholz bald TikTok-Influencer? Bei einem Bürgerdialog in Dresden hatte er vergangene Woche gesagt, er finde, dass auch die Bundesregierung auf TikTok vertreten sein sollte. Auf der Plattform setzt gerade vor allem die AfD darauf, Erstwählende zu umgarnen. Die anderen Fraktionen sind im Vergleich kaum aktiv. Sich den Bundeskanzler zwischen tanzenden TikTok-Teenies vorzustellen, kostet zwar viel Fantasie, aber was tut ein Kanzler nicht alles für die Demokratie.

Früher habe man abseitige Meinungen im Sportverein, in der Kneipe oder im Familienkreis kritisiert, sagte Scholz. Heute fühlten sich einige in sozialen Netzwerken mit abstrusen Ideen bestätigt. „Und das heißt, man muss auch mal widersprechen und so wie früher sagen: Quatsch.“

Doch darüber, was Quatsch ist und was nicht, entscheidet hier im Zweifel die chinesische Regierung.

Es gebe Hinweise darauf, dass TiktTok wahrscheinlich „systematisch Inhalte fördert oder zurückstuft, je nachdem, ob sie mit den Interessen der chinesischen Regierung übereinstimmen“, schrieb Binnenmarktkommissar Thierry Breton an den FDP-Europa­abgeordneten Moritz Körner, wie der Spiegel berichtet. Die EU-Kommission habe daher ein förmliches Verfahren gegen TikTok eingeleitet, weil sie „konkrete und belastbare Hinweise“ gefunden habe, dass die chinesische Plattform gegen den Digital Services Act (DSA) der EU verstoße.

Was das jetzt für die TikTok-Karriere von Olaf Scholz bedeutet? Ein Tanzvideo hätte sicher nicht direkt Chinas Interessen im Weg gestanden.