Europa erhält möglicherweise Zeit, auf eine Beteiligung an den Verhandlungen um die Zukunft der Ukraine hinzuarbeiten: Die Gespräche zwischen den USA und Russland in Saudi-Arabien gingen ohne konkrete Ergebnisse zu Ende, berichtet Michael Radunski von unserem Dossier Geoökonomie. Die EU kann jetzt deutlich machen, dass sie eine entscheidende Rolle für den Erfolg des Friedensprozesses spielen kann.
Europa gewinnt Zeit: Die Gelegenheit dazu nutzte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Treffen mit dem Ukraine-Sonderbeauftragten der US-Regierung, Keith Kellogg. „Finanziell und militärisch hat Europa mehr beigetragen als jeder andere. Und wir werden noch mehr tun“, schrieb die Kommissionschefin auf X. Kellogg gegenüber habe sie bekräftigt, „dass jede Lösung die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine respektieren müsse, gestützt auf starke Sicherheitsgarantien“.
Ein „wichtiger Schritt“ ohne Ergebnis: Rund viereinhalb Stunden haben sich US-Außenminister Marco Rubio und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Riad getroffen. Beide sprachen anschließend von einem wichtigen Schritt, die russische Seite gar von Vorbereitungen für ein Treffen von Trump mit Putin. Trump kann sein Versprechen einer schnellen Friedenslösung vermutlich nicht einlösen.
Knackpunkt Sicherheitsgarantien: Die USA wollen keine Truppen zur Friedenssicherung entsenden, sodass Europa in der Pflicht steht. Von der Leyen sicherte Kellogg zu, „die Verteidigungsproduktion und -ausgaben zu erhöhen und sowohl die europäischen als auch die ukrainischen militärischen Fähigkeiten zu stärken“. An einer Frage wird man aber nicht vorbeikommen: Welches Land ist bereit, eigene Truppen in die Ukraine zu schicken?
EU statt Nato? Eine interessante Aussage kam dann noch vom Kreml-Sprecher. Demnach habe Russland keine Einwände gegen einen EU-Beitritt der Ukraine – im Gegensatz zu einem Beitritt zu Militärbündnissen. Es ist eine weitere Frage, die den Druck auf Europa erhöht.