Thorsten Frei, der parlamentarische Geschäftsführer der Union, hat einen Blick auf die Zeit nach der Bundestagswahl gewagt. „Es fällt einem zwar schwer, über den 23. Februar hinaus zu denken“, sagte Frei gestern in Berlin, aber „die Erwartung besteht, dass wir am 24. Februar gegebenenfalls in der Lage sind, die dann notwendigen Schritte zu gehen“. Der Wahlkampf sei darauf ausgerichtet, die Regierung übernehmen zu können.
Keine Hektik: Er wolle zwar nicht den Eindruck erwecken, auf Zeit zu spielen – rechne aber nicht mit schnellen Gesprächen in der Woche nach der Wahl. „Bis man einigermaßen klar sieht, glaube ich, werden einige Tage ins Land gehen“, sagte Frei. Man werde sich wohl deshalb nicht „ins Gehege kommen“ mit der Hamburger Bürgerschaftswahl, die in der Folgewoche stattfindet. Als Zeitpunkt, bis zu dem die Regierungsbildung abgeschlossen sein sollte, nannte er Ostern. Etwas früher wird die erste Sitzung des neuen Bundestages stattfinden: Frei rechnet damit, dass sich das Parlament am 25. März konstituiert, dem letztmöglichen Termin.
New beginnings: Bereits am Dienstag nach der Wahl, dem 25. Februar, ist eine Zusammenkunft der alten Unionsfraktion geplant – und dann die konstituierende Sitzung der neuen Abgeordneten. „Da haben wir immer als ersten Schritt als CDU/CSU-Fraktion, dass die beiden Parteivorsitzenden die Fraktionsgemeinschaft erneuern“, sagte Frei. Anschließend werde der Vorsitzende neu gewählt, der Landesgruppenvorsitzende ebenfalls sowie der übrige Vorstand kommissarisch bestätigt.
Das große Ganze: Was die Union im Falle eines Wahlsiegs nicht diskutieren werde, kündigte Frei an, ist die Besetzung des Kanzleramts. Man werde sich „von niemandem etwas sagen lassen“ und den Kandidaten nicht austauschen. Merz sei eine conditio sine qua non, sagte Frei und wies damit im Regierungsviertel kursierende Gedankenspiele scharf zurück. Den Koalitionsausschuss will er als „besonderes Steuerungsinstrument“ nutzen. Auf die Form des Koalitionsvertrags angesprochen, betonte er, man dürfe sich nicht zu früh „in den Details verlieren“. Es gehe vor allen Dingen darum, ein „grundlegendes Verständnis“ zu entwickeln – das sei anspruchsvoll genug.